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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Hintertürpolitik

Vielleicht hat es die FDP schon seit dem Rücktritt Köhlers gewusst, der als Finanzfachmann (Leiter des Deutschen Sparkassen und Giroverbands, Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, EBWE und schließlich Präsident des Internationalen Währungsfonds, IWF) am 31. Mai 2010 sein Amt niederlegte: Europa ist nicht zu retten. Und so rettete er auch seinen Ehrensold nicht, da er sich vor >"Doppelbezügen" fürchtete. Seitdem präsentiert sich die FDP im Bröselschick und hat das Regieren der Kanzlerin überlassen, die wegen der Rettung des Euro noch immer in der Welt herumirrt und die Finanzminister der Euro-Länder regelmäßig nach Brüssel ruft, um ihnen wieder und wieder zu sagen, sie müssten sparen.

Doch Euroland kann nicht mehr sparen; es hat nichts, außer all sein Geld verspielt. Allein Angela Merkel scheint da anderes zu glauben, wirbt permanent um das Vertrauen in die Währung. Schöner Schein; schöne Show, aber mit inoffizieller Wirkung! Seit dem Treffen zum Jahresende 2011 ist Europa vergrätzt, da liegt die Vermutung nahe, ob Merkel sich mit ihren Forderungen nach Sparsünderstrafen, Fiskalunion und Nicht-Aufstocken des Rettungsschirms Europa zum Feind gemacht habe.

Das erste Treffen im Jahr 2012 muss für alle europäischen Staatsoberhäupter lediglich ein Stellungkrieg gewesen sein. Die Italiener fordern, gemeinsam mit Spanien und Frankreich, Deutschland solle mehr Geld für den Rettungsschirm herreichen, damit die Kapitalmärkte beruhigt sind. Während der Debatten muss die Opposition aus ihrer Deckung – Staatspleite steht unmittelbar bevor, dann crasht die Eurogemeinde – heraus das einzig Mögliche getan haben: Sie erpressten Angela Merkel damit, die Merkelschen Pläne mittels Unterschriftsverweigerung platzen zu lassen, leider übersahen die Herren, dass Angela Merkel unerpressbar war, denn für alle europäischen Euro-Pleitestaaten ist eine deutsche Pleite das viel schlimmere Fiasko. Die >Fiskalunion könnte demnach gern >Fiaskounion heißen.

Vielleicht mag diese Einsicht allen Damen und Herren dieses Treffens klar gemacht haben, worum es noch ginge: die eigene Staatspleite so gekonnt, parteipolitisch nützlich und vor allem von einem starken Geldgeber unterstützt, in die Wege zu leiten. Und genau das tat auch Angela Merkel. Zunächst verkaufte sie die Fiskalunion und alle Sparpläne in der deutschen Presse als Meisterleistung. Damit steht sie sauber vor den Finanzmärkten, den Rating-Agenturen, den europäischen und weltpolitisch wichtigen Staaten und dem deutschen Volk, denn dies muss erkennen, an deutschen Bemühungen zur Rettung des Euro habe es nicht gemangelt. Leider spielte dabei keine Rolle, ob Angela Merkel hätte erfolgreich sein können. Immerhin aber konnte so verschwiegen werden, wie wenig Kaufkraft der Euro hat und haben wird, was die ausbaden werden müssen, die arm und ärmer sind. Und von denen wird es mehr und mehr geben; insbesondere unsere Altvorderen werden betroffen sein.

Im Gegenteil, die deutsche Regierungschefin war federführend an allen Vorschlägen zur Rettung beteiligt. Was kann sie dafür, wenn ebenjene Partnerstaaten nicht in der Lage sind, den Forderungen nachzukommen. Crasht der Euro eben – Angela Merkel trägt daran keine Schuld.

Als nächstes flog Frau Merkel nach China, um dort Geld für die marode, deutsche und europäische Staatswirtschaft zu erbitten, schließlich muss so ein Crash geordnet erfolgen. Ob es den Euro nach dem Crash noch gibt, bleibt dahingestellt, ungeordnete Verhältnisse, in der es zu tumultartigen Ausschreitungen kommt, soll es in Deutschland nicht geben. Obwohl alle Pressemeldungen zunächst eine Pleite für Angela Merkel in China verlautbarten, was sogar so weit ging, dass China Deutschland kein Geld zusagte, wie es heiß, kann es sich hier nur um eine bewusste Fehlmeldung handeln, die Angela Merkel damit krönte, die divergierenden Anschauungen beider Staaten zum Thema Menschenrechte anzusprechen. Eine solche Dummheit auf politischem Parkett entspricht ihr nicht. Ihr entspricht vielmehr etwas anderes: Angela Merkel ist eine geübte Strategin. Über ihre gesamte politische Karriere hinweg war sie diejenige, die vor allem als die Unterschätzte gelten wollte. Überraschung ist ihr Mittel und diesmal überrascht sie die Deutschen mit einem, sie nannte es "epochalen Umbruch", der aber einfach nur eine Staatsinsolvenz ist. Und mit diesem Staatsstreich könnte sie es schaffen, das Geld der Deutschen zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu halten: in Deutschland. Ihr Schweigen und die Hilfe der Presse, die sie als Heldin und löwenstarke Verfechterin eines Gesamteuropas präsentiert, haben bisher immerhin bewirkt, dass die große Kapitalflucht der Milliardäre und unzählbaren deutschen Kleinanleger noch nicht begonnen hat und erst gar nicht zu beginnen braucht. Es geht also um zwei Dinge: Es geht um die Staatsinsolvenz, die vorbereitet, in den letzten Zügen darauf wartet, dass die Billionen aus China in Deutschland und Europa landen und es geht darum, dass Angela Merkel, nun da sie an Europa gescheitert ist, zumindest ein Traum-Deutschland schaffen will, das sie regiert. Im besten Fall wäre dies die noch verbleibende historisch mögliche Leistung der Angela Merkel, die ansonsten in allen nur möglichen Punkten ihrer gesamten politischen Kariere versagt hat.

Jüngste Meinungsumfragen besagen jedoch anderes: Sie sagen, die Deutschen vertrauten ihr. Leider lautete die Frage nicht, ob die Deutschen ihr diese Leistung zutrauen. Da kommt es recht, wenn kaum ein uninformierter Deutscher von all diesen Vorgängen weiß und Merkelsche Politik einzuschätzen vermag, denn die Massenmedien betreiben Massenverdummung und Staatspolitik, anstatt Aufklärung am Leser. Und dennoch waren es wieder die Medien, die Merkels letzten Coup verbreiteten: Die Forderung nach direkter Demokratie und das aus dem Mund von Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, vor allem aber politgenehmer Richter, nach der Affäre um seine maulfaulen Beamten, ein williger Geist, geradezu geeignet, eine solche >Information in die Öffentlichkeit zu tragen. Dies ist ein Beispiel dafür, wie sehr Politik kontrolliert werden muss.

Wenn Angela Merkel am Europaplan gescheitert sein wird, sich die Eurokrise im Eurocrash ergossen haben wird und Angela Merkel es geschafft haben wird, aus all dem mit weißer Weste vor ihr Volk zu treten und einen Plan zu beweinen, der eben an der Sparunwilligkeit der Mitgliedstaaten und unvereinbaren Differenzen scheiterte, dann wird das lange offengehaltene Hintertürchen offen stehen und durch dieses wird Angela Merkel schlüpfen und sagen: Sie habe die ganze Misere gemeistert. Und es wird die wohl derbste politische Lüge sein, die je ein/e Politiker/In gesprochen hat.

Und wenn nun das Volk von Merkels neuen Deutschlandplänen ein wenig irritiert ist, dann wird es ihr gelingen, zu lehren, woran die Deutschen glauben sollen. Und sie werden daran glauben, eine gute Staatsführerin zu haben, die immer im Interesse des Volkes handelte. Und mehr noch als zu allen anderen Zeiten, wird es Frau Merkel verstehen, alle Fehlleistungen zu verdrängen, zu verschweigen und zu Nichte zu machen. Und durch die Hintertür volksnaher, direkt demokratischer Politik wird es ihr gelingen, weiterhin Parteipolitik zu betreiben, die in jedem Fall dienende Politik durch Volkskontrolle ausschließt. Und vielleicht ist diese Täuschung die tatsächliche historische Leistung der Angela Merkel.

Im Jahre 2003 erschien ein Beitrag von Angela Merkel in der >"Washington Post" unter dem Titel: "Schröder spricht nicht für alle Deutschen", in dem sie ihre Meinung zum deutsch-amerikanischen Verhältnis angesichts der Irakkrise darlegte. Schröder war damals gegen den Krieg, was der Volksmeinung entsprach. Merkel war für den Krieg, was nur ihrer Meinung entsprach. Würden Menschen für Demokratie an irgendjemanden einen Brief schreiben können, der die Macht hätte, Angela Merkels Misspolitik zu stoppen und ihre Vergehen nachweislich öffentlich zu machen, so würde dieser Brief mit den Worten beginnen: "Angela Merkel hat nie die Interessen des Volkes vertreten".
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
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Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
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Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
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Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
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Zum Jahresbeginn 2016
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Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
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Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
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EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
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Avoid Obama
Gedanken zu Merkels Geburtstag
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Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
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Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
Draghi warnt
Eigenlob stinkt
Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
Hollywood
Nachwehen einer Wahl
65 Jahre Grundgesetz
Verlogenheit
Wer rettet Lebens-Versicherte?
Mindestlohn
Mindestlohn I
Mindestlohn II
Mindestlohn III
Mindestlohn IV
Mindestlohn V
Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
Die Schweiz und Europa
Sinnloser Dienst
Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
Union hat die Hosen an
Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
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Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
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Die vielen Minister
Demokratie auf Türkisch
Wird doch jeder Europäer zahlen?
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Freihandelsabkommen
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Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
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Der Mensch und sein Amt
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Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
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Noch ein knapper Monat
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Wahl in Italien
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Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
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Wahlen in Niedersachen
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Aufruf gegen Eurorettung
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Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
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Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
Euro Finance Week
Berliner Basar
Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
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EU Gipfel im Oktober
Aurea mediocritas
Verblendung
Sie haben uns belogen
Buhmänner unter sich
Doppelte Buchführung
Kraftakt
Armutszeugnis
Bärendienst
Acht Euro mehr
Zu Ehren Helmut Kohls
Kein Respekt
Un- und Wahnsinn
Die Renten sind unsicher
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Bad, bad, bad
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Gesteuerte Falschaussagen
Außen hui, innen pfui
DDBRD!
Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
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Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
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Hebelwirkung
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Solilüge
Putin
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