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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Zerreißprobe internationaler Art

Am 7. Mai 2016 riefen Menschen für Demo-kratie in einem Facebook-Eintrag unsere Volksvertreter dazu auf, sich endlich gegen CETA und damit auch gegen TTIP zu stellen. Dem ließen wir nun einen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags folgen, der unseren Aufruf wiederholt. Diesem legten wir ein von MFD-Mitgliedern erstelltes Gutachten bei, das wie zahlreiche andere Gutachten zeigt, wie CETA/TTIP schadet.

In gleicher Sache wandten wir uns an den Ministerpräsidenten des Landes Thüringen, Herrn Bodo Ramelow, da dieser als Vertreter der Partei Die Linke, begriffen haben dürfte, worum es bei CETA/TTIP geht. Wenngleich die LINKE als Bundespartei den Machtspielen der GroKo ausgeliefert ist, so muss sich ein Weg finden, die Abstimmung zum Thema CETA/TTIP im Bundestag als Entscheidung nach Gewissen zu gestalten und nicht nach Parteilinientreue.

Abschlüsse des freien Gewissens aller Parlamentarier forderte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle als es einst um die Abstimmung zum ESM/Fiskalpakt ging - wir erinnern uns, einer der großen eurokratischen Staatstreiche, die bis heute ebenjene Eurokraten an der Macht halten, obwohl ESM-Kredite wegen des stillen Zusammenbrechens der Kapitalmärkte (Aktien, Anleihen und Immobilien) und des ständig sinkenden Werts des Euro allein durch Kredite gedeckt sind oder den sofortigen Bankrott des Eurolandes nach sich ziehen, der keine Kredite mehr erhält (vgl. Griechenland). Dass damals über den ESM/Fiskalpakt eine Gewissensentscheidung im Parlament fiel, dürfen wir getrost anzweifeln.

Auch CETA/TTIP kommen einem Betrug gleich, denn europäische Wirtschaftsstandards und die der Amerikaner haben ein gegenläufiges Prinzip. In den USA und Kanada werden Produkte zugelassen, um des reinen Verkaufsprofits Willen. Studien darüber, was diese Produkte nützen oder schaden, gibt es nicht. Das Produkt wird angefertigt, kommt auf den Markt, wird gekauft – die Produzenten ernten Gewinne. Stellt sich heraus, das Produkt schadet Menschen, Tieren oder der Umwelt, müssen diverse Prozedere durchlaufen werden, damit das Produkt vom Markt verschwindet. Geschädigte werden entschädigt, sofern dies von einem Gericht erlassen wird. Firmenpleiten, Firmenverkäufe gehen damit einher und sind das Markenzeichen des Raubtierkapitalismus, der in den nordamerikanischen Staaten sein Unwesen treibt. Dieser wird von einer Handvoll, unschätzbar reichen Elite fortgetrieben, die mit dieser Masche den gesamten Markt der Welt zu beherrschen sucht.

Der sogenannte marktkonforme Kapitalismus, der (angelehnt an das amerikanische Prinzip) in der Bundesrepublik nach 1945 entstand und besonders zu Zeiten von Angela Merkel ausgebaut wurde, ist an Gesetzmäßigkeiten gebunden, die den Raubtierkapitalismus à la Rockefeller, Carnegie und Vanderbilt nicht unterstützt. Diese nannten sich nicht Raubtiere, sondern Raubritter – Robber Baron, also bestritten sie nach ihrem Verständnis einen Raubritterkapitalismus und schleppten die feudalen Züge dieses Geschäftsgebarens in die alte Welt (nach Europa) zurück, die sich nach Revolutionen und allerhand Umstürzen vom mittelalterlichen System befreit hatten.

Die Nachfolger der Raubritter, die Silicon-Valley-Milliardäre, die heutigen Eliten, Beherrscher der Banken und des Geldwesens, behindern bis heute in aller Welt ein Fortkommen der Gesellschaft hin zu einer freien Marktwirtschaft, die auf Teilhabe und Solidarität aus ist, als allein auf Profit. Diesem ebenso abträglich sind die aufgeklärte Haltung in politischen, gesellschaftlichen oder Glaubensfragen. Die Vormachtstellung der USA oder der alleinige Anspruch, darüber zu entscheiden, wie feudal die Welt sein darf zur Mehrung des Profits, ist das einzige Ziel, das auch CETA und TTIP festigen sollen, aber die Unterschiede zwischen den Systemen sind nicht fortzuverhandeln.

In Deutschland wird ein Produkt zugelassen, wenn klar ist, dass es keine Schäden an Menschen, Tieren oder der Umwelt verursacht. Es darf (oft erst nach Jahren, was viel kostet) auf den Markt, wenn klar ist, wie das Produkt hergestellt wird, welche Mitarbeiter, mit welcher Qualifikation eingestellt werden, die die eigentliche Geschäftsidee umsetzen und wie und wo die Fabrik errichtet wird, die das Produkt herstellt und vertreibt. Das Prinzip, das alle daran arbeiten, um einen Anteil als Lohn dafür zu erhalten, sich eine eigene Existenz ermöglichen und erhalten zu können, die ihnen einen Bildung, Gesundheitsvorsorge und Wohlstand (insbesondere in der Zeit, in er sie nicht mehr arbeiten) in einer sicheren Gesellschaft ermöglicht, wurde durch Angela Merkels Fehlpolitik der letzten Jahre aufgeweicht. Da an diesem System unsere Vorstellungen und politischen Strukturen hängen, sprechen wir von der Beschädigung der Demokratie, die in Deutschland ohnedies eine Scheindemokratie bleiben musste – auch durch den Einfluss der USA.

CETA und TTIP verdeutlichen die verschiedenen Marktprinzipien, aber auch den Unterschied zwischen einer feudalen Profitgemeinde, wie sie die Wirtschaft der USA repräsentiert und der sogenannten repräsentativen Demokratie, an der europäisches, speziell deutsches Interesse hängt. Wenn CETA und TTIP zustande kommen, hat Angela Merkel einen Schritt in Richtung Feudalismus vollzogen, der uns alle in unserer Entwicklung zurückwirft. Abgesehen davon, dass Menschen für Demo-kratie unsere Volksvertreter dazu aufriefen, endlich gegen diesen historischen Fehler anzutreten, weil das Volk schon keine Möglichkeit mehr hat, sich an das höchste aller deutschen Gerichte zu wenden, so ist es höchste Zeit, dass die politischen Kräfte unseres Landes sich formieren, um mit den noch vorhandenen politischen Mitteln zu verhindern, dass sich ein System durchsetzt, das allein in einem Land der Welt gilt, nun aber einer Welt aufgezwungen werden soll, die sich längst davon befreite.

Lobenswert ist es, dass andere Organisationen sich zwischenzeitlich daran gemacht haben, beim Bundesverfassungsgericht gegen CETA zu klagen. Die „Zeit“ berichtet u. a. vom Kläger-Bündnis der Bürgerinitiativen Campact, foodwatch sowie Mehr Demokratie, andere Zeitungen berichten von über Einzelkämpfer, die sich mit Unterschriftenaktionen in Karlsruhe Gehör verschaffen wollen. Bei allem Respekt, der diesen Aktiven gehört, müssen Menschen für Demo-kratie jedoch sagen: Keine der Aktionen wird Erfolg haben, denn das Verfassungsgericht wird keine dieser Organisationen als "betroffen" anerkennen, wie es beim ESM letztlich auch der Fall war.

Gegen den ESM/Fiskalpakt klagten auch Menschen für Demo-kratie; die Klage wurde als unzulässig abgewiesen, wie die vieler anderer Aktivisten. Der ESM kam letztlich mit dem Prädikat „nicht verfassungsfeindlich oder verfassungsbedenklich“ zustande – einer der vielen Rechtsbeugungen im Zusammenhang mit der Euro-Krise, die als Rettungskation deklariert politische Misswirtschaft, ja sogar Hochverrat sind.

Daraus lernten Menschen für Demo-kratie: Selbst die Scheindemokratie in unserem Land zählt nicht mehr. Die Zugangsbestimmungen des Bürgers zu den Verfassunsgrichtern wurden unmöglich gemacht. Aus diesem Grund gingen Menschen für Demo-kratie dieses Mal den direkten Weg zu den Volksvertretern. Sie allein haben die Macht, eine entsprechende Klage vor unser höchstes Gericht zu bringen. Die Zeit wird zeigen, inwiefern diese Volksvertreter im Sinne des Volkes handeln dürfen oder können.

Zeigt sich, dass die angesprochenen Institutionen, vor allem der Bundestag, keine Klage einreichen, so kann in Deutschland kein Parteiprogramm, kein Wahlslogan und keine politische Arbeit mehr gemacht werden, ohne, dass sie rechtliche Konsequenzen der Abwahl durch Notstandsgesetze nach sich ziehen sollte.

Zeigt sich, dass keine Klage seitens der aufgerufenen Stellen eingereicht wird, so ist Deutschland als demokratischer Staat, als Sozialstaat und als Wirtschaftskraft verloren – einer Idee geopfert, über die europäische, aber auch deutsche Politiker den Überblick verloren, weil sie dies als ihre Aufgabe ansahen, anstatt Politik im Sinne des Volkes zu betreiben, was ihre Aufgabe gewesen wäre.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
Ohne Maß
Der IWF
Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
IWF versagte in der Krise
Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
Zerreißprobe internationaler Art
Immer enger?
Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
Lügenpresse
Zum Jahresbeginn 2016
Rechts weg
Raffiniert rangiert
Neue Klagen, altes Leid
Das Böse unter der Sonne – G20
Politik paradox
Ausgemerkelt
Griechen schreiben Geschichte
Kampf der Titanen
Elmau
FiFa-Roulette
Das Scheusal brüllt
Die Silberstreifamhorizontheldin
Nicht an einem Strang
Das große Schweigen
Texte zur Abwicklung des Euro
Rausgeschmissene Zeit
Neue Regeln, altes Treiben
Setzt die Armee ein
Politik flieht vor sich selbst
Hintertürchen für Steuerpolitik
Europa ohne Euro
Alternative zum Euro
Hellas
Ostern 2015
Deflation
Aufgeräumt
Insolvenzordnung
Heiner Geißler
Deutschland nicht mehr korrupt
Indien wächst
PEGIDA
Rettungsfieber
Entfesselte Mächte
Das Paradies auf Erden
Ran ans Eingemachte
1:0 für die Opposition
Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
Goldener Abschied
Debakel um Hilfe für die Ukraine
Weltfinanzamt
Demonstrationen vor der EZB
Versprechen und Vertrauen
Demokratie-Defizite
Nichts ist sicher
Museumsreif
Weihnachtswünsche 2014
Familienwahlrecht
Ratlose Rater
Rentendebakel
Haushalt optimal
Der weiche Euro
Nagelprobe
Zwei Paar Stiefel
Wer regiert die Welt?
Mehr geheime Mitarbeiter
Das Prinzip Rezession
Besser ist es?
Kohl und Merkel
Schuldenbremse
Reformen
Merkel und die Demokratie
Steuerverluste
Totalitärer Kollektivismus
Bedauerlicher Zwischenfall
Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
Ex-Verfassungsrichter skeptisch
Netter Promitermin?
Deutsche Banken brauchen Geld
Stotterpartie
Deutsche Bank unter Druck
Eine Krähe …
Papierne Moral
Finanzspritze
Politkrimi
EZB bald einzige Bad-Bank
Demonstration für Demokratie
Edward Snowden erhält Ritterschlag
Empfehlungen im Crash-Fall
Letzter Schachzug
Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
Hartz-IV reicht
Herr Putin
Nichts mehr wert
Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
Europa-Sondergipfel
Banker zahlen drauf
Schuldenschnitt á la Staat
Zuwanderer angeschmiert
Sagenhafte Vermögen
Bundesbank schließt Geldmuseum
Klage gegen Bankenunion
Nur der bußfertige …
Nachhaltigkeit
EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
Finanzindustrie hat nichts gelernt
Abgeordnetenbestechung
Auch auf dem 2.
Stabilitätspakt
Avoid Obama
Gedanken zu Merkels Geburtstag
Größenwahns Kinder
Niebel’sche Niederungen
Zur Rede László Andors
Snowden soll nichts sagen
Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
Wohngeld adé
Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
Draghi warnt
Eigenlob stinkt
Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
Hollywood
Nachwehen einer Wahl
65 Jahre Grundgesetz
Verlogenheit
Wer rettet Lebens-Versicherte?
Mindestlohn
Mindestlohn I
Mindestlohn II
Mindestlohn III
Mindestlohn IV
Mindestlohn V
Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
Die Schweiz und Europa
Sinnloser Dienst
Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
Union hat die Hosen an
Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
Höchstes Deutsches Gericht
Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
Neue Mitbürger
Die vielen Minister
Demokratie auf Türkisch
Wird doch jeder Europäer zahlen?
Datenschutz
Steueroasen
Freihandelsabkommen
Datendiebe am Werk
Enteignung des Bürgers
Bald ohne Bargeld
NSA-Untersuchungsausschuss
Holländische Ratingagenturen
Beamte im Deutschen Bundestag
Rüffel für Banken
Erneuter Volksbetrug
Entdiktatisierung
GroKo - Große Kosten für Bundesbürger
Die Schlampen von der SPD
Was uns die große Koalition schenken wird
Generalbundesanwalt gegen die NSA
Der neue „Zehnt“
Rechtsempfinden der Menschen
Trauma Koalitionsvertrag
Wann kommt die deutsche Verfassung
Anleger und Sparer
Endlich! – Herr Ströbele
Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
Not kennt kein Gebot
Wiki-Leaks +
Die CDU und ihre Geldgeber
Ausnahmezustand
Hochfinanz und die Parteipolitik
Menschen und Aktienmärkte
Der Mensch und sein Amt
Mit voller Absicht
Wahlen
Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
Nur Mut, Frau Merkel!
Bezahltes E-Mailing
Noch ein knapper Monat
Der wackere Siegfried
Draghi will Transparenz
Prognosebetrug
Deutschland unrechtmäßig
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Führungskräfte
Zertrümmerfrauen
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Ratings und Bankenunion
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Lügen
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Bankenunion
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Demokratie in Deutschland
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Kampf gegen Korruption
Parlamentarische ...
Bravo, Herr Weidmann!
Am Ende, Frau Lagarde?
Thema: Zypern
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Homo-Ehe
Gauck
Haushalt in NRW war...
Bankersanktionen
Bankenrettungsfonds
Frauenquote
G-20
Neues von der Eurorettung
Krieg der Währungen
Wahl in Italien
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Krieg in Mali
S&P am Pranger
Politische Aussteuerung
Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
Spanien im Trend
Verträge unter Freunden
Mitbestimmung auf...
Die dickste Lüge...
Niedersachsen hat...
Wahlen in Niedersachen
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Aufruf gegen Eurorettung
Rechtsbrüche
In der Falle
Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
Das Letzte
Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
Euro Finance Week
Berliner Basar
Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
ZDF
Steinbrücks Verdienste
EU Gipfel im Oktober
Aurea mediocritas
Verblendung
Sie haben uns belogen
Buhmänner unter sich
Doppelte Buchführung
Kraftakt
Armutszeugnis
Bärendienst
Acht Euro mehr
Zu Ehren Helmut Kohls
Kein Respekt
Un- und Wahnsinn
Die Renten sind unsicher
Serial Merkel
Bad, bad, bad
Menschen sind keine ...
Kohls Verdienste
Gesteuerte Falschaussagen
Außen hui, innen pfui
DDBRD!
Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
Fähigste Sachkenner
Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
Spitzenpolitiker
Transferunion
Mitgliedsbeiträge
S 21
Triumvirat
Verkannte Doktoren
Staatstrojaner
Petitionen ohne Wirkung
Hebelwirkung
Anleihenkauf durch EZB
Mitgliedsstaaten
Zutritt verboten
Politlobbyismus
Zustände wie im Osten
Transparenz
Fördergelder
Entwicklungshilfe
Umlageverfahren
Deutschland schafft sich ab
Rettungsschirmmodell
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Solilüge
Putin
Plädoyer für die Politik
Misstrauen gegenüber BK
Mehr Aufsicht
Kapitalflucht
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Es ist Krieg
Das C in CDU und CSU
Besicherung und ...
Arschkarte Deutschland
Anlagen in Ländern
Trugbild Währungsunion
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Demokratie-...-Diktatur
D-Versicherungsverein
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Entschuldigung der Banker
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Bundeskanzlerin
Osten, ... ,Euro
Schwester Merkel
Ruck-Rede & Amtseid
Kasinopolitik
Rettungsreaktor
Euro-Rettungsschirm
Japan
spot
spot