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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Debakel um Hilfe für die Ukraine

Am 12. Januar 2015 erklärten die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine in Berlin, dass sie nach eingehender Diskussion eine politische Lösung für die in der Ukraine entstandene Situation schaffen wollten. Ein Gipfeltreffen in der seit 1997 als Hauptstadt Kasachstans geltenden Stadt Astana wurde erwogen.
In der Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes hieß es: „Die Außenminister bekräftigten ihr entschiedenes Eintreten für eine rasche und umfassende friedliche Lösung der gegenwärtigen Krise, einschließlich eines nachhaltigen politischen Prozesses. Die Minister bestätigten erneut, dass die Minsker Vereinbarungen, die von allen Seiten vollumfänglich umgesetzt werden müssen, die Grundlage für eine Konfliktlösung bilden. Sie betonten noch einmal, dass das Regime der Stille voll und ganz eingehalten werden muss.“
Im Rennen um eine Schwächung Russlands, sagte Europa, darunter Deutschland, nach dem Finanzgipfel Anfang März 2013 in Brüssel finanzielle und andere, sogar militärische Hilfe zu.
Die ukrainische Regierung hatte den Finanzbedarf des Landes Anfang 2013 bis 2016 auf 25 Milliarden Euro beziffert. Der Offenbarungseid des ukrainischen Staatschefs blieb in der Welt nicht ungehört.
Die USA stellten dem Land, dessen Westen europäisch ist und dessen Osten zu Russland gehört, 725 Millionen Euro bereit; die EU wollte elf Milliarden Euro geben – beide Zahlungen waren nicht gedeckt, sondern wurden via Krediten finanziert. Außerdem sollte die Ukraine Gas aus Europa erhalten, da die russische Gesellschaft GAZPROM Gas zur Unterstützung der Reformen in der Ukraine bis April 2013 verbilligt geliefert hatte und im Mai des Jahres, zur Zeit der Wahlen einer neuen Regierung, nicht länger dazu bereit war. Die eher europäischen Energieriesen Shell und Exxonmobil witterten schon dicke Geschäfte, denn sie verdienen auch an niedrigen Preisen noch.
Politisches Geben und Nehmen erinnert an Zuhältergeschäfte. Dazu gehört das sogenannte Assoziierungsabkommen, das seit März 2013 die Interessen der EU und der Ukraine verbinden sollte, aber erst im September 2014 unterschrieben wurde, nachdem klar war, dass in der Ukraine eine gewählte Regierung an der Macht ist, die legitimiert ist, die seit ihrer Wahl im Mai 2013 nach langem Hin und Her das Abkommen im November 2013 sogar ablehnte. Weitere Verhandlungen waren nötig; billig wollte sich die Ukraine schließlich nicht an den Westen verkaufen.
In der ganzen Zeit wirkten die mit der Unterstützung Europas an die Ukraine verbundenen Sanktionen gegen Russland. Dazu gehörten Visa-Beschränkungen bei der Einreise von Russland in die EU. Ein Lieferstopp für Waffen wurde erstaunlicherweise nicht vereinbart. Auch ein Handelsembargo oder das Einfrieren russischer Vermögen in der EU sollte es nicht geben. Die russische Regierung hatte derartige Überlegungen mit dem Hinweis auf ausstehende Kredite von EU-Banken in Höhe von 183 Milliarden gekontert. Die EU spuckte halblaute Töne – Russland lächelte. Die Ukraine hielt die Hände auf und verhandelte und mag sich darüber freuen, mit dem Assoziierungsabkommen ein Freihandelsabkommen unterzeichnet zu haben, das dazu führen soll, dass die Ukraine zur EU gehören wird und nicht länger mehr dem russischen Politikwillen untersteht.
Das Setzen auf die EU ist dabei wohl die größte Täuschung. Die Pleitestaatenvereinigung, die zu Beginn des Jahres 2015 via der EU-Kommission weitere (auf ungedeckten Krediten basierende) Hilfe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro zusagte, wird diese gar nicht leisten können, zumindest nicht, ohne den getricksten europäischen Haushalt, dem die kreditfinanzierten Rettungsschirme in den Bilanzen fehlen, die sich aber dennoch zu Buche schlagen, hoffnungslos überzustrapazieren. Der in Astana erwogene Gipfel der Präsidenten aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland am 15. Januar 2015 wurde bisher nicht bestätigt.
Das Tauziehen um die Speerspitze Europas, zu der die Ukraine werden könnte, geht weiter. Ob das den Reformprozess vorantreibt, der eigentlich das Land beschäftigen sollte, muss angezweifelt werden. Wahrscheinlicher ist es, dass die Ukraine im Kampf zwischen den aufgeblasenen Giganten EU, USA und Russland zerrieben wird. Dies sollte eine deutsche Regierung nicht länger unterstützen, zumindest nicht, wenn sie wirklich daran interessiert ist, dass sich die Ukraine zu einem demokratischen Staat entwickelt. Ansonsten läuft ein Land Gefahr, der Scheindemokratie und dem Scheingebahren eines Staatenbündnisses aufzusitzen, das offenbar nicht verstanden hat, dass Lügen und unerfüllbare Hilfen nicht zur unabhängigen Entwicklung eines Landes führen können oder eben dies ist seitens der EU gewünscht und die Ukraine muss mitspielen, weil sie keine andere Wahl hat als von einer Abhängigkeit in die nächste zu rutschen.
Die diplomatische Geschicktheit, die Deutschland in dieser Frage also wahren sollte, hat die Regierung Merkel verspielt. Sie machte Zusagen über Hilfen, die sie gar nicht erbringen kann. Nun ist Merkel darauf angewiesen, dass die Russen sich auf das Geplänkel weiterhin einlassen und darüber vergessen, weitere Maßnahmen zu ergreifen, die zu einem Krieg in Europa führen könnten. Damit handelt Deutschland nicht aus freien Stücken, sondern stellt sich vor eine EU, deren Politiker längst jede Kontrolle über die monetäre Entwicklung verloren haben.
Das Hinhalten eines Verhandlungspartners ist ein Vabanquespiel. Merkel sollte wissen, dass sich dies nicht zu ihren Gunsten gestalten kann und die Macht Russlands ungebrochen ist. Das Hinhalten eines Verhandlungspartners ist eine Lüge, die dazu führen wird, dass Russland mehr als verschnupft auf mögliche Verhandlungsergebnisse reagieren wird und getroffene Absprachen nicht einhalten wird. Darauf aber muss sich Europa verlassen können, will es der Politik vertrauen, die als Vertreter ihrer Völker verhandelt. Dies ist der Kanzlerin und auch der EU-Kommission und anderen Verantwortlichen auf europäischer Ebene nicht zu bescheinigen. So viel Verhandlungsgeschick, Angebotsvermögen, Interesse am Verhandlungspartner und Respekt vor der russischen Regierung müsste die deutsche Regierung haben. Sie sollte sich um den Schutz der etwa 30.000 Deutschstämmigen kümmern, die in der Ukraine leben und alle bestehenden Unterstützungen und Zusammenarbeiten auf humanitärer, wirtschaftlicher Basis und im Bereich der Forschung aufrechterhalten und ausweiten, anstatt sich in der Welt zum Spielball anderer Interessen zu machen. Deutschland hat nichts zu geben. Finanzielle Hilfen sind aus dem ohnehin fingierten Haushalt nicht finanzierbar. Ein Pleitestaat, wie der Deutsche, der falsche Versprechungen macht, hilft nicht, er lügt und trägt dazu bei, dass andere Mächte Menschenrechte verletzen und demokratische Strukturen unterwandern.
Die Ukraine mag an falschen Vorbildern leiden, weil sie keine Erfahrungen im Gefecht um echte, direkte demokratische Strukturen hat; Deutschland sollte es aber besser wissen und parteipolitisch motivierte Schachzüge unterlassen. Wenn Deutschland es schon nicht schafft, echte, direkte Demokratie im eigenen Land zu installieren, so sollte es sich nicht auch noch aufs Kerbholz schreiben müssen, ein anderes Land, das Beistand bedarf, um eine echte Chance zu betrügen.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
Ohne Maß
Der IWF
Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
IWF versagte in der Krise
Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
Zerreißprobe internationaler Art
Immer enger?
Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
Lügenpresse
Zum Jahresbeginn 2016
Rechts weg
Raffiniert rangiert
Neue Klagen, altes Leid
Das Böse unter der Sonne – G20
Politik paradox
Ausgemerkelt
Griechen schreiben Geschichte
Kampf der Titanen
Elmau
FiFa-Roulette
Das Scheusal brüllt
Die Silberstreifamhorizontheldin
Nicht an einem Strang
Das große Schweigen
Texte zur Abwicklung des Euro
Rausgeschmissene Zeit
Neue Regeln, altes Treiben
Setzt die Armee ein
Politik flieht vor sich selbst
Hintertürchen für Steuerpolitik
Europa ohne Euro
Alternative zum Euro
Hellas
Ostern 2015
Deflation
Aufgeräumt
Insolvenzordnung
Heiner Geißler
Deutschland nicht mehr korrupt
Indien wächst
PEGIDA
Rettungsfieber
Entfesselte Mächte
Das Paradies auf Erden
Ran ans Eingemachte
1:0 für die Opposition
Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
Goldener Abschied
Debakel um Hilfe für die Ukraine
Weltfinanzamt
Demonstrationen vor der EZB
Versprechen und Vertrauen
Demokratie-Defizite
Nichts ist sicher
Museumsreif
Weihnachtswünsche 2014
Familienwahlrecht
Ratlose Rater
Rentendebakel
Haushalt optimal
Der weiche Euro
Nagelprobe
Zwei Paar Stiefel
Wer regiert die Welt?
Mehr geheime Mitarbeiter
Das Prinzip Rezession
Besser ist es?
Kohl und Merkel
Schuldenbremse
Reformen
Merkel und die Demokratie
Steuerverluste
Totalitärer Kollektivismus
Bedauerlicher Zwischenfall
Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
Ex-Verfassungsrichter skeptisch
Netter Promitermin?
Deutsche Banken brauchen Geld
Stotterpartie
Deutsche Bank unter Druck
Eine Krähe …
Papierne Moral
Finanzspritze
Politkrimi
EZB bald einzige Bad-Bank
Demonstration für Demokratie
Edward Snowden erhält Ritterschlag
Empfehlungen im Crash-Fall
Letzter Schachzug
Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
Hartz-IV reicht
Herr Putin
Nichts mehr wert
Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
Europa-Sondergipfel
Banker zahlen drauf
Schuldenschnitt á la Staat
Zuwanderer angeschmiert
Sagenhafte Vermögen
Bundesbank schließt Geldmuseum
Klage gegen Bankenunion
Nur der bußfertige …
Nachhaltigkeit
EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
Finanzindustrie hat nichts gelernt
Abgeordnetenbestechung
Auch auf dem 2.
Stabilitätspakt
Avoid Obama
Gedanken zu Merkels Geburtstag
Größenwahns Kinder
Niebel’sche Niederungen
Zur Rede László Andors
Snowden soll nichts sagen
Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
Wohngeld adé
Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
Draghi warnt
Eigenlob stinkt
Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
Hollywood
Nachwehen einer Wahl
65 Jahre Grundgesetz
Verlogenheit
Wer rettet Lebens-Versicherte?
Mindestlohn
Mindestlohn I
Mindestlohn II
Mindestlohn III
Mindestlohn IV
Mindestlohn V
Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
Die Schweiz und Europa
Sinnloser Dienst
Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
Union hat die Hosen an
Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
Höchstes Deutsches Gericht
Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
Neue Mitbürger
Die vielen Minister
Demokratie auf Türkisch
Wird doch jeder Europäer zahlen?
Datenschutz
Steueroasen
Freihandelsabkommen
Datendiebe am Werk
Enteignung des Bürgers
Bald ohne Bargeld
NSA-Untersuchungsausschuss
Holländische Ratingagenturen
Beamte im Deutschen Bundestag
Rüffel für Banken
Erneuter Volksbetrug
Entdiktatisierung
GroKo - Große Kosten für Bundesbürger
Die Schlampen von der SPD
Was uns die große Koalition schenken wird
Generalbundesanwalt gegen die NSA
Der neue „Zehnt“
Rechtsempfinden der Menschen
Trauma Koalitionsvertrag
Wann kommt die deutsche Verfassung
Anleger und Sparer
Endlich! – Herr Ströbele
Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
Not kennt kein Gebot
Wiki-Leaks +
Die CDU und ihre Geldgeber
Ausnahmezustand
Hochfinanz und die Parteipolitik
Menschen und Aktienmärkte
Der Mensch und sein Amt
Mit voller Absicht
Wahlen
Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
Nur Mut, Frau Merkel!
Bezahltes E-Mailing
Noch ein knapper Monat
Der wackere Siegfried
Draghi will Transparenz
Prognosebetrug
Deutschland unrechtmäßig
Wahlgeschenke
Ausgespart
Jugendarbeitslosigkeit
Öffentlichkeitsarbeit...
Führungskräfte
Zertrümmerfrauen
Geschichte zur ...
Paritätischer ...
Zypernkasino
Ratings und Bankenunion
Oettinger über Europa
Lügen
Mitarbeiter der Dienste
Bankenunion
Banken nicht unabhängig
Demokratie in Deutschland
Ganz nah dran
Unser Geld ist nicht sicher
Fein raus
Von Ungarn lernen
TV-Duelle
Frankreich in Not
Finanzen in des ...
Durchschnittsgelähmt
Kampf gegen Korruption
Parlamentarische ...
Bravo, Herr Weidmann!
Am Ende, Frau Lagarde?
Thema: Zypern
Über den Tisch gezogen I
Über den Tisch gezogen II
Alternative für Deutschland
Schröders Huldigung
Homo-Ehe
Gauck
Haushalt in NRW war...
Bankersanktionen
Bankenrettungsfonds
Frauenquote
G-20
Neues von der Eurorettung
Krieg der Währungen
Wahl in Italien
Merkels Schäfchen
NPD-Verbot
Ratingagenturen
Krieg in Mali
S&P am Pranger
Politische Aussteuerung
Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
Spanien im Trend
Verträge unter Freunden
Mitbestimmung auf...
Die dickste Lüge...
Niedersachsen hat...
Wahlen in Niedersachen
Darum anders wählen
Es ist was faul
Geheimverträge
Wulff hat gar nichts...
MSK = DSK
Aufruf gegen Eurorettung
Rechtsbrüche
In der Falle
Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
Das Letzte
Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
Euro Finance Week
Berliner Basar
Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
ZDF
Steinbrücks Verdienste
EU Gipfel im Oktober
Aurea mediocritas
Verblendung
Sie haben uns belogen
Buhmänner unter sich
Doppelte Buchführung
Kraftakt
Armutszeugnis
Bärendienst
Acht Euro mehr
Zu Ehren Helmut Kohls
Kein Respekt
Un- und Wahnsinn
Die Renten sind unsicher
Serial Merkel
Bad, bad, bad
Menschen sind keine ...
Kohls Verdienste
Gesteuerte Falschaussagen
Außen hui, innen pfui
DDBRD!
Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
Fähigste Sachkenner
Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
Spitzenpolitiker
Transferunion
Mitgliedsbeiträge
S 21
Triumvirat
Verkannte Doktoren
Staatstrojaner
Petitionen ohne Wirkung
Hebelwirkung
Anleihenkauf durch EZB
Mitgliedsstaaten
Zutritt verboten
Politlobbyismus
Zustände wie im Osten
Transparenz
Fördergelder
Entwicklungshilfe
Umlageverfahren
Deutschland schafft sich ab
Rettungsschirmmodell
Supercrash in USA und EU
Solilüge
Putin
Plädoyer für die Politik
Misstrauen gegenüber BK
Mehr Aufsicht
Kapitalflucht
Eurogipfel / Umschuldung
Es ist Krieg
Das C in CDU und CSU
Besicherung und ...
Arschkarte Deutschland
Anlagen in Ländern
Trugbild Währungsunion
Allgemeines zur Politik
Demokratie-...-Diktatur
D-Versicherungsverein
Schuldenbremse
Kosten Abgeordnete
Betrug und Lüge
Altersvorsorge
Medal of Freedom
Eurostrolche
Wir sind das Volk
Sicherheitsbehörden
Staatsschulden und ...
Entschuldigung der Banker
Abenteuer Merkel
Parteikompentenzen
Bundeskanzlerin
Osten, ... ,Euro
Schwester Merkel
Ruck-Rede & Amtseid
Kasinopolitik
Rettungsreaktor
Euro-Rettungsschirm
Japan
spot
spot