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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





EZB im Kreuzfeuer

Die EZB hat die Aufgabe, Preisstabilität zu gewährleisten. Festgehalten ist dies im EU-Vertrag. Im Rahmen dieser Aufgabe, unterstützt die Notenbank außerdem die allgemeine Wirtschaftspolitik des Währungsraums. Die EZB ist laut EU-Vertrag aber auch für die Stabilität des Finanzsystems mitverantwortlich. Hierzu verfasste die Pressestelle der EZB zahlreiche Broschüren, die das Eurosystem erklären, vor allem aber Wege zu dessen Stabilität.
Die Rechnung ging nicht auf. Der Euro war nicht stabil und kann es nicht sein; das Euro-Finanzsystem blickt auf eine Talfahrt zurück, die die EZB wie folgt dokumentierte. Alles begann am 8. Dezember 2005. Zu dieser Zeit warnte die EZB: „ECB warns that financial imbalances are growing and look likely to continue, mainly at global level, but also in the euro area.”
Seit dem am 15. September 2008 Lehman crashte, dokumentiert die EZB die hilflosen Rettungsversuche einer Währung, die niemals hätte eingeführt werden dürfen. Menschen für Demo-kratie stellten dies in vielen Beiträgen dar, insbesondere aber in der MfD- Publikation „Das Deutsche Desaster – Wie die Deutschen um die Demokratie betrogen werden und warum Europa kaum bessere Aussichten hat“. In all den Jahren, die dem Lehman-Crash folgten, vermochte keine Notenbank die Probleme des Euro zu lösen. Die EZB verkam zur einzigen Bad-Bank und schiebt billig gemachtes Geld auf den Markt. Mit diesem durch Gelddrucken, Krediten, die nie ein Land zurückzuzahlen vermag und durch gesenkte Zinsen entwertetem Geld wird ein Finanzsystem am Leben gehalten, das sich täglich weiterhin entwertet.
Auf diese Weise wurden keine Probleme gelöst, sondern verschoben. Die Staatskassen der Euro-Schuldenländer sind leer. Banken und die Wirtschaften müssen gestützt werden. Über allem wacht die EZB; was getan wird, entscheidet die EZB.
Der Stresstest für Banken, initiiert von der EZB, wenngleich die Zahlen nicht veröffentlicht wurden, zeigt, dass 25 Banken von insgesamt 130 untersuchten Finanzinstituten den Vorgaben nicht entsprechen. Euro-europäisch krampfen Banken in Belgien, Portugal, Griechenland, Zypern. Spitzenreiter ist Italien. Dort erreichen neun Banken die Vorgaben nicht; eine deutsche Bank ebenfalls nicht: die Münchener Hypothekenbank konnte nur 2,9 Prozent Eigenkapitalquote aufweisen, ihr fehlten Ende 2013 Eigenkapital in Höhe von 230 Millionen Euro. Die Wackelkandidaten, genossenschaftliche DZ Bank, IKB und die HSH Nordbank, bestehen den Test und weisen die von der EZB festgelegte Kernkapitalquote von 5,5 Prozent auf, die als Minimum für den Notfall als Eigenkapital vorhanden sein muss – wie auch immer, sie das geschafft haben mögen. Insgesamt wurden 24 deutsche Banken getestet. Geprüft wurde, ob die Kreditinstitute die nächste Krise überleben können. Gemessen wurde das an der sogenannten harten Kernkapitalquote. Je höher sie in einer simulierten Krise ist, desto eher kann eine Bank im Notfall überraschende Verluste mit eigenen Reserven ausgleichen.

Die EZB wollte sich also vergewissern, welche Banken sie stützen oder abwickeln sollte, denn insgesamt geht es nicht nur um die Stabilität des Euro, sondern auch um die stets fallende Konjunktur und der unerwünscht niedrigen Teuerung in den Euroländern. Dem zu begegnen brachte Mario Draghi, Chef der EZB, ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf den Weg. Dazu zählen unter anderem Geldspritzen für Banken und der massenhafte Aufkauf von Kreditverbriefungen und Pfandbriefen. Mit dem Ankauf von Pfandbriefen hat die EZB schon begonnen, nun könnte, um die Wirtschaft zu unterstützen, der Ankauf von Unternehmensanleihen folgen (Reuters). Und über allem schwebt das Schwert der Bankenunion. Wer davon spricht, die Krise wäre beendet, und sagt, der Bankentest wäre positiv verlaufen und liefere positive Ergebnisse, legt falsche Zeugnis ab.

In Betracht sollten also die Banken kommen, die den Test nicht bestanden. Lehman war ein eigentlich unbedeutender Punkt auf der Karte der amerikanischen Immobilienhändler; Griechenland war ein kleines Land auf der euro-europäischen Landkarte, die großen amerikanischen Ratingagenturen führten beide als untadelig – beide Bankrotte beschäftigen das Finanzsystem „Euro“ bis heute. Es käme also darauf an, die Banken anzusehen und zu stützen oder zu schließen, die den Stresstest nicht bestanden haben, denn in ihren schwachen Bilanzen steckt die Gefahr für den Crash des Euro. Diese verstärkt sich, wenn betrachtet wird, dass die Pleitestaaten der EWU keinen Spielraum haben, um ihre Banken zu unterstützen, egal, durch welche vermeintlichen Rettungsprogramme auch immer.
Beleg für die miese Entwicklung ist die Börse. Der DAX fiel auf ein Jahrestief von 8.600 Punkten. Wenn er auch schwankt und von Tag zu Tag seinen Wert wechselt, so bedeuten die Kurswerte, dass die Unternehmen so überbewertet sind, wie es die Ratingagenturen ausweisen. Der Substanzwert der Firmen gibt nichts mehr her und die Konjunkturaussichten der Wirtschaft bleiben mau. So geht es den Unternehmen schlecht und so geht es den Staaten schlecht. Das billige Geld der EZB vermehrt die Schulden der Staaten auf weltweit 100 Billionen US-Dollar; auf diese Weise entsteht kein Wachstum. Nicht in der Welt, nicht in Deutschland. Die Konjunktur kämpft gegen ausbleibende Aufträge, es wird weniger exportiert. Die Ungleichgewichte, vor denen die EZB 2005 warnte, sind heute noch gewichtiger geworden. Die Staatschulden sind heute weltweit 40 Prozent höher als im Jahr 2008. Der Überschuldung, dem Problem des Euro bzw. der Schuldenstaaten, die sich unter dem Euro zusammenrotteten, setzte die EZB Schulden entgegen.
Wenngleich die Ergebnisse der größten aller Bankenprüfungen in Europa seit Sonntag, den 26. Oktober 2014 feststehen, so muss davon ausgegangen werden, dass das, was sogar vom EZB-Rat abgesegnet wurde, geschönte Zahlen sind. Zwölf der Banken, die Kapitallücken hatten, wollen diese seit Herausgabe der Daten am Donnerstag, den 23. Oktober 2014 bis zur offiziellen Verkündung der Zahlen am Sonntag, schon gefüllt haben. Die restlichen sollen einen Plan vorlegen, wie sie das Loch in der Kapitaldecke schließen wollen. Wer als Anleger auf diese Banken gesetzt hatte, wird viel Geld verlieren. Andererseits wird da Geschiebe am Markt dafür sorgen, dass kurzfristig wieder Gewinne möglich sind. Schnell zu reagieren und nicht auf Dauerhaftigkeit zu setzen, wäre ein Rezept für Mutige, die mit ihrem Geld mehr anfangen wollen, als es zum Fenster hinauszuwerfen.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
Ohne Maß
Der IWF
Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
IWF versagte in der Krise
Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
Zerreißprobe internationaler Art
Immer enger?
Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
Lügenpresse
Zum Jahresbeginn 2016
Rechts weg
Raffiniert rangiert
Neue Klagen, altes Leid
Das Böse unter der Sonne – G20
Politik paradox
Ausgemerkelt
Griechen schreiben Geschichte
Kampf der Titanen
Elmau
FiFa-Roulette
Das Scheusal brüllt
Die Silberstreifamhorizontheldin
Nicht an einem Strang
Das große Schweigen
Texte zur Abwicklung des Euro
Rausgeschmissene Zeit
Neue Regeln, altes Treiben
Setzt die Armee ein
Politik flieht vor sich selbst
Hintertürchen für Steuerpolitik
Europa ohne Euro
Alternative zum Euro
Hellas
Ostern 2015
Deflation
Aufgeräumt
Insolvenzordnung
Heiner Geißler
Deutschland nicht mehr korrupt
Indien wächst
PEGIDA
Rettungsfieber
Entfesselte Mächte
Das Paradies auf Erden
Ran ans Eingemachte
1:0 für die Opposition
Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
Goldener Abschied
Debakel um Hilfe für die Ukraine
Weltfinanzamt
Demonstrationen vor der EZB
Versprechen und Vertrauen
Demokratie-Defizite
Nichts ist sicher
Museumsreif
Weihnachtswünsche 2014
Familienwahlrecht
Ratlose Rater
Rentendebakel
Haushalt optimal
Der weiche Euro
Nagelprobe
Zwei Paar Stiefel
Wer regiert die Welt?
Mehr geheime Mitarbeiter
Das Prinzip Rezession
Besser ist es?
Kohl und Merkel
Schuldenbremse
Reformen
Merkel und die Demokratie
Steuerverluste
Totalitärer Kollektivismus
Bedauerlicher Zwischenfall
Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
Ex-Verfassungsrichter skeptisch
Netter Promitermin?
Deutsche Banken brauchen Geld
Stotterpartie
Deutsche Bank unter Druck
Eine Krähe …
Papierne Moral
Finanzspritze
Politkrimi
EZB bald einzige Bad-Bank
Demonstration für Demokratie
Edward Snowden erhält Ritterschlag
Empfehlungen im Crash-Fall
Letzter Schachzug
Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
Hartz-IV reicht
Herr Putin
Nichts mehr wert
Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
Europa-Sondergipfel
Banker zahlen drauf
Schuldenschnitt á la Staat
Zuwanderer angeschmiert
Sagenhafte Vermögen
Bundesbank schließt Geldmuseum
Klage gegen Bankenunion
Nur der bußfertige …
Nachhaltigkeit
EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
Finanzindustrie hat nichts gelernt
Abgeordnetenbestechung
Auch auf dem 2.
Stabilitätspakt
Avoid Obama
Gedanken zu Merkels Geburtstag
Größenwahns Kinder
Niebel’sche Niederungen
Zur Rede László Andors
Snowden soll nichts sagen
Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
Wohngeld adé
Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
Draghi warnt
Eigenlob stinkt
Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
Hollywood
Nachwehen einer Wahl
65 Jahre Grundgesetz
Verlogenheit
Wer rettet Lebens-Versicherte?
Mindestlohn
Mindestlohn I
Mindestlohn II
Mindestlohn III
Mindestlohn IV
Mindestlohn V
Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
Die Schweiz und Europa
Sinnloser Dienst
Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
Union hat die Hosen an
Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
Höchstes Deutsches Gericht
Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
Neue Mitbürger
Die vielen Minister
Demokratie auf Türkisch
Wird doch jeder Europäer zahlen?
Datenschutz
Steueroasen
Freihandelsabkommen
Datendiebe am Werk
Enteignung des Bürgers
Bald ohne Bargeld
NSA-Untersuchungsausschuss
Holländische Ratingagenturen
Beamte im Deutschen Bundestag
Rüffel für Banken
Erneuter Volksbetrug
Entdiktatisierung
GroKo - Große Kosten für Bundesbürger
Die Schlampen von der SPD
Was uns die große Koalition schenken wird
Generalbundesanwalt gegen die NSA
Der neue „Zehnt“
Rechtsempfinden der Menschen
Trauma Koalitionsvertrag
Wann kommt die deutsche Verfassung
Anleger und Sparer
Endlich! – Herr Ströbele
Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
Not kennt kein Gebot
Wiki-Leaks +
Die CDU und ihre Geldgeber
Ausnahmezustand
Hochfinanz und die Parteipolitik
Menschen und Aktienmärkte
Der Mensch und sein Amt
Mit voller Absicht
Wahlen
Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
Nur Mut, Frau Merkel!
Bezahltes E-Mailing
Noch ein knapper Monat
Der wackere Siegfried
Draghi will Transparenz
Prognosebetrug
Deutschland unrechtmäßig
Wahlgeschenke
Ausgespart
Jugendarbeitslosigkeit
Öffentlichkeitsarbeit...
Führungskräfte
Zertrümmerfrauen
Geschichte zur ...
Paritätischer ...
Zypernkasino
Ratings und Bankenunion
Oettinger über Europa
Lügen
Mitarbeiter der Dienste
Bankenunion
Banken nicht unabhängig
Demokratie in Deutschland
Ganz nah dran
Unser Geld ist nicht sicher
Fein raus
Von Ungarn lernen
TV-Duelle
Frankreich in Not
Finanzen in des ...
Durchschnittsgelähmt
Kampf gegen Korruption
Parlamentarische ...
Bravo, Herr Weidmann!
Am Ende, Frau Lagarde?
Thema: Zypern
Über den Tisch gezogen I
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Alternative für Deutschland
Schröders Huldigung
Homo-Ehe
Gauck
Haushalt in NRW war...
Bankersanktionen
Bankenrettungsfonds
Frauenquote
G-20
Neues von der Eurorettung
Krieg der Währungen
Wahl in Italien
Merkels Schäfchen
NPD-Verbot
Ratingagenturen
Krieg in Mali
S&P am Pranger
Politische Aussteuerung
Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
Spanien im Trend
Verträge unter Freunden
Mitbestimmung auf...
Die dickste Lüge...
Niedersachsen hat...
Wahlen in Niedersachen
Darum anders wählen
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Aufruf gegen Eurorettung
Rechtsbrüche
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Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
Das Letzte
Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
Euro Finance Week
Berliner Basar
Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
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Steinbrücks Verdienste
EU Gipfel im Oktober
Aurea mediocritas
Verblendung
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Buhmänner unter sich
Doppelte Buchführung
Kraftakt
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Bärendienst
Acht Euro mehr
Zu Ehren Helmut Kohls
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Un- und Wahnsinn
Die Renten sind unsicher
Serial Merkel
Bad, bad, bad
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Kohls Verdienste
Gesteuerte Falschaussagen
Außen hui, innen pfui
DDBRD!
Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
Fähigste Sachkenner
Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
Spitzenpolitiker
Transferunion
Mitgliedsbeiträge
S 21
Triumvirat
Verkannte Doktoren
Staatstrojaner
Petitionen ohne Wirkung
Hebelwirkung
Anleihenkauf durch EZB
Mitgliedsstaaten
Zutritt verboten
Politlobbyismus
Zustände wie im Osten
Transparenz
Fördergelder
Entwicklungshilfe
Umlageverfahren
Deutschland schafft sich ab
Rettungsschirmmodell
Supercrash in USA und EU
Solilüge
Putin
Plädoyer für die Politik
Misstrauen gegenüber BK
Mehr Aufsicht
Kapitalflucht
Eurogipfel / Umschuldung
Es ist Krieg
Das C in CDU und CSU
Besicherung und ...
Arschkarte Deutschland
Anlagen in Ländern
Trugbild Währungsunion
Allgemeines zur Politik
Demokratie-...-Diktatur
D-Versicherungsverein
Schuldenbremse
Kosten Abgeordnete
Betrug und Lüge
Altersvorsorge
Medal of Freedom
Eurostrolche
Wir sind das Volk
Sicherheitsbehörden
Staatsschulden und ...
Entschuldigung der Banker
Abenteuer Merkel
Parteikompentenzen
Bundeskanzlerin
Osten, ... ,Euro
Schwester Merkel
Ruck-Rede & Amtseid
Kasinopolitik
Rettungsreaktor
Euro-Rettungsschirm
Japan
spot
spot