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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Wohngeld adé

Zur Zeit des Wahlkampfes und in der einhunderttägigen Phase der Findung der Möglichkeiten der Koalitionspartner sollten 2013 die Weichen für eine neue Art des Wohnens gestellt werden. Da war die Rede von der „Mietpreisbremse“ und einer Erhöhung des Wohngeldes (vor allem für Geringverdiener). Wohnen sollte bezahlbar bleiben, laut Angela Merkel, wenn Wohnen denn je bezahlbar war.
Gerade Geringverdiener und Menschen, die Sozialleistungen in welcher Form auch immer in Anspruch nehmen müssen, werden von diesen Nachrichten beglückt gewesen sein, wenngleich die Umsetzung dieser Versprechen schon zu Wahlkampfzeiten schwierig gewesen sein dürfte, denn die Immobilienkrise und Werteverfall des Euro verteuern die Mieten, insbesondere die Marktmieten, also die Mieten, die bei Neuabschlüssen von Mietverträgen zu zahlen sind und keinesfalls im Verhältnis zu den Bestandsmieten stehen, die nach Mietenspiegel zu zahlen wären. Die Kontrolle von Bestands- und Marktmieten und eine Erhöhung des Wohngeldes, übrigens die erste seit 2001, hätten ein wenig dazu beigetragen, dass Wohnen überhaupt möglich bleibt.
Nachdem nun der Wahlkampf vorüber ist, sind mit dem Koalitionsvertrag (S. 80ff.) auch die schönen Vorsätze geschmolzen. Der Staat schwört auf eine Wiederbelebung des Sozialen Wohnungsbaus und will dafür bis 2019 jährlich 518 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das „Bündnis für Wohnen“, das sich nicht vorstellt, will außerdem eben die Geringverdiener besser stellen, in dem recht undeutlich erklärt wird: „Um Menschen mit geringeren Einkommen direkt zu helfen und gutes Wohnen zu ermöglichen, wollen wir die Leistungen des Wohngelds weiter verbessern, indem wir Leistungshöhe und Miethöchstbeträge an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung anpassen.“ Wie das geschehen soll, bleibt offen und im Gegensatz zur früheren Berechnung der Wohnkosten und des damit verbundenen Wohngeldes wird in der Praxis nicht mehr nur die Kaltmiete berücksichtigt, sondern auch die Heizkosten fließen in die Berechnungen ein. Das schafft zum einen ungleiche Bedingungen, denn sind die Mieten regional verschieden, und so sind mögliche Grenzen, die eine Beantragung des Wohngeldes erfordern, schnell erreicht und der Wohngeldantrag wird abgelehnt.
Da der Gesetzgeber also keine klaren Linien vorgibt, ist es nicht verwunderlich, dass sich derartige Praxis breitmacht. Und da das Staatssäcklein leer ist, ist ebenso nicht verwunderlich, dass sich im Haushalt des Jahres 2014 kein Euro mehr für Das „Bündnis Wohnen“ findet. Und damit ist es auch nicht verwunderlich, dass für alle Maßnahmen, die im Wahlkampf so gut klangen, aber Geld kosten, nicht umsetzbar sind. Damit wird es also weder eine Anpassung der Mietpreise, noch eine Erhöhung des Wohngeldes geben, da die Regierung dies einfach nicht mehr vorsieht.
Um wirksam gegen Mietexplosionen vorzugehen, hätte die deutsche Politik Vermieter zwingen müssen, dass Mieten bei Neuvermietung nicht höher liegen als in schon früher vereinbarten Mietverträgen (nach Mietenspiegel) beschlossen – die SPD versprach im Wahlkampf nicht mehr als 10 Prozent dürfe eine neu vereinbarte Miete gegenüber den Mieten liegen, die Nachbarn zahlten. Zugleich sollten in die Mietspiegelerhebungen die nicht erhöhten Bestandsmieten einfließen, was den Mietspiegel abgesenkt hätte. Auch die sogenannte die Kappungsgrenze, also der Rahmen, in dem Miete erhöht werden darf, sollte eingeschränkt werden und außerdem sollte die Umlage der Modernisierungskosten auf die Mieter deutlich verringert werden.
Auf diese Weise wären nicht nur Geringverdiener bedacht worden, es wäre auch eine wirkliche Grenze für Spekulanten am Wohnungsmarkt (Wohnungsbau, wie Wohnungshandel) gezogen worden. Dann hätten neue gemeinwirtschaftliche Wohnungsbauträger geschaffen werden müssen und das „Bündnis für Wohnen“ hätte es geschafft, dass nicht nur zahlungskräftige Kunden bauen oder dass für sie gebaut wird, sondern, dass der soziale Wohnungsbau mehr gefördert würde. Als I-Tüpfelchen wäre es dann nötig gewesen, das Mietrecht zu sanieren und Mindeststandards dafür zu schaffen, dass die Anleger nicht zu Lasten der Wohnungssubstanz und der Mieter wirtschaften.
All das ist nicht geschehen. Die Mietrechtreform (vom 1. Mai 2013) wurde nicht angeschoben. Die Gesetzesänderung, um alle im Koalitionsvertrag erfolgreich verstümmelten Regelungen müssen vom Bundestag noch beschlossen werden, und dann müssen die Länder via Ausführungsbestimmungen festlegen, wie die neuen Regeln je gelten sollen. Wann das sein wird, ist fast egal, denn bis es Regelungen gibt, werden sich am Wohnungsmarkt Regeln geschaffen haben und diese werden kaum rückgängig zu machen sein.
All das ist ein Lehrstück dafür, wie Politik versagt und vermeintliche Regelungen zu schaffen versucht, die in ihrer Wirkung zu spät kommen. Da wäre es wohl besser, dass sich der Markt selbst regelt, denn dann wären zumindest die Hoffnungen derer realistisch, die an die Arbeit der Politiker glauben. Aber solche Menschen dürfte es in Deutschland eigentlich ja nicht mehr geben.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
Ohne Maß
Der IWF
Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
IWF versagte in der Krise
Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
Zerreißprobe internationaler Art
Immer enger?
Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
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Zum Jahresbeginn 2016
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Raffiniert rangiert
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Das Böse unter der Sonne – G20
Politik paradox
Ausgemerkelt
Griechen schreiben Geschichte
Kampf der Titanen
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FiFa-Roulette
Das Scheusal brüllt
Die Silberstreifamhorizontheldin
Nicht an einem Strang
Das große Schweigen
Texte zur Abwicklung des Euro
Rausgeschmissene Zeit
Neue Regeln, altes Treiben
Setzt die Armee ein
Politik flieht vor sich selbst
Hintertürchen für Steuerpolitik
Europa ohne Euro
Alternative zum Euro
Hellas
Ostern 2015
Deflation
Aufgeräumt
Insolvenzordnung
Heiner Geißler
Deutschland nicht mehr korrupt
Indien wächst
PEGIDA
Rettungsfieber
Entfesselte Mächte
Das Paradies auf Erden
Ran ans Eingemachte
1:0 für die Opposition
Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
Goldener Abschied
Debakel um Hilfe für die Ukraine
Weltfinanzamt
Demonstrationen vor der EZB
Versprechen und Vertrauen
Demokratie-Defizite
Nichts ist sicher
Museumsreif
Weihnachtswünsche 2014
Familienwahlrecht
Ratlose Rater
Rentendebakel
Haushalt optimal
Der weiche Euro
Nagelprobe
Zwei Paar Stiefel
Wer regiert die Welt?
Mehr geheime Mitarbeiter
Das Prinzip Rezession
Besser ist es?
Kohl und Merkel
Schuldenbremse
Reformen
Merkel und die Demokratie
Steuerverluste
Totalitärer Kollektivismus
Bedauerlicher Zwischenfall
Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
Ex-Verfassungsrichter skeptisch
Netter Promitermin?
Deutsche Banken brauchen Geld
Stotterpartie
Deutsche Bank unter Druck
Eine Krähe …
Papierne Moral
Finanzspritze
Politkrimi
EZB bald einzige Bad-Bank
Demonstration für Demokratie
Edward Snowden erhält Ritterschlag
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Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
Hartz-IV reicht
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Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
Europa-Sondergipfel
Banker zahlen drauf
Schuldenschnitt á la Staat
Zuwanderer angeschmiert
Sagenhafte Vermögen
Bundesbank schließt Geldmuseum
Klage gegen Bankenunion
Nur der bußfertige …
Nachhaltigkeit
EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
Finanzindustrie hat nichts gelernt
Abgeordnetenbestechung
Auch auf dem 2.
Stabilitätspakt
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Gedanken zu Merkels Geburtstag
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Niebel’sche Niederungen
Zur Rede László Andors
Snowden soll nichts sagen
Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
Wohngeld adé
Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
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Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
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Wer rettet Lebens-Versicherte?
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Mindestlohn I
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Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
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Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
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Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
Höchstes Deutsches Gericht
Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
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Die vielen Minister
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Freihandelsabkommen
Datendiebe am Werk
Enteignung des Bürgers
Bald ohne Bargeld
NSA-Untersuchungsausschuss
Holländische Ratingagenturen
Beamte im Deutschen Bundestag
Rüffel für Banken
Erneuter Volksbetrug
Entdiktatisierung
GroKo - Große Kosten für Bundesbürger
Die Schlampen von der SPD
Was uns die große Koalition schenken wird
Generalbundesanwalt gegen die NSA
Der neue „Zehnt“
Rechtsempfinden der Menschen
Trauma Koalitionsvertrag
Wann kommt die deutsche Verfassung
Anleger und Sparer
Endlich! – Herr Ströbele
Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
Not kennt kein Gebot
Wiki-Leaks +
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Ausnahmezustand
Hochfinanz und die Parteipolitik
Menschen und Aktienmärkte
Der Mensch und sein Amt
Mit voller Absicht
Wahlen
Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
Nur Mut, Frau Merkel!
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Noch ein knapper Monat
Der wackere Siegfried
Draghi will Transparenz
Prognosebetrug
Deutschland unrechtmäßig
Wahlgeschenke
Ausgespart
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Öffentlichkeitsarbeit...
Führungskräfte
Zertrümmerfrauen
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Paritätischer ...
Zypernkasino
Ratings und Bankenunion
Oettinger über Europa
Lügen
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Bankenunion
Banken nicht unabhängig
Demokratie in Deutschland
Ganz nah dran
Unser Geld ist nicht sicher
Fein raus
Von Ungarn lernen
TV-Duelle
Frankreich in Not
Finanzen in des ...
Durchschnittsgelähmt
Kampf gegen Korruption
Parlamentarische ...
Bravo, Herr Weidmann!
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Thema: Zypern
Über den Tisch gezogen I
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Gauck
Haushalt in NRW war...
Bankersanktionen
Bankenrettungsfonds
Frauenquote
G-20
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Krieg der Währungen
Wahl in Italien
Merkels Schäfchen
NPD-Verbot
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Krieg in Mali
S&P am Pranger
Politische Aussteuerung
Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
Spanien im Trend
Verträge unter Freunden
Mitbestimmung auf...
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Wahlen in Niedersachen
Darum anders wählen
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Wulff hat gar nichts...
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Aufruf gegen Eurorettung
Rechtsbrüche
In der Falle
Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
Das Letzte
Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
Euro Finance Week
Berliner Basar
Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
ZDF
Steinbrücks Verdienste
EU Gipfel im Oktober
Aurea mediocritas
Verblendung
Sie haben uns belogen
Buhmänner unter sich
Doppelte Buchführung
Kraftakt
Armutszeugnis
Bärendienst
Acht Euro mehr
Zu Ehren Helmut Kohls
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Un- und Wahnsinn
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Serial Merkel
Bad, bad, bad
Menschen sind keine ...
Kohls Verdienste
Gesteuerte Falschaussagen
Außen hui, innen pfui
DDBRD!
Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
Fähigste Sachkenner
Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
Spitzenpolitiker
Transferunion
Mitgliedsbeiträge
S 21
Triumvirat
Verkannte Doktoren
Staatstrojaner
Petitionen ohne Wirkung
Hebelwirkung
Anleihenkauf durch EZB
Mitgliedsstaaten
Zutritt verboten
Politlobbyismus
Zustände wie im Osten
Transparenz
Fördergelder
Entwicklungshilfe
Umlageverfahren
Deutschland schafft sich ab
Rettungsschirmmodell
Supercrash in USA und EU
Solilüge
Putin
Plädoyer für die Politik
Misstrauen gegenüber BK
Mehr Aufsicht
Kapitalflucht
Eurogipfel / Umschuldung
Es ist Krieg
Das C in CDU und CSU
Besicherung und ...
Arschkarte Deutschland
Anlagen in Ländern
Trugbild Währungsunion
Allgemeines zur Politik
Demokratie-...-Diktatur
D-Versicherungsverein
Schuldenbremse
Kosten Abgeordnete
Betrug und Lüge
Altersvorsorge
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Eurostrolche
Wir sind das Volk
Sicherheitsbehörden
Staatsschulden und ...
Entschuldigung der Banker
Abenteuer Merkel
Parteikompentenzen
Bundeskanzlerin
Osten, ... ,Euro
Schwester Merkel
Ruck-Rede & Amtseid
Kasinopolitik
Rettungsreaktor
Euro-Rettungsschirm
Japan
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spot