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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Mindestlohn III

Mindestlöhne waren vor der Bundestagswahl am 22. September 2013 interessant, als es darum ging, sie in die Parteiprogramme aufzunehmen – als Thema für den Wähler. Für die Politik dürfte Mindestlohn kein Thema sein. 8,50 Euro bzw. 10,00 Euro (Die Linke) waren angegeben und als Ziel gesetzt. Leider meinten alle Parteien Bruttobeträge. Fraglich ist also, was nach allen Abzügen von je 8,50 bzw. 10 Euro als Stundenlohn übrigbleibt. Davon sprachen die Parteien nicht und auch nicht davon, ab wann diese Löhne gelten sollten.
Unterstellen wir, dass es sich um Bruttoangaben handelt, so bleibt bei 8,50/Stunde gerade so viel übrig, wie der Hartz-IV-Satz (inklusive Miete und Nebenkosten). Dabei erarbeiten Mindestlohnverdiener tatsächlich etwas und leisten oft genug unvergütete Überstunden. Abgesehen von dem Unterschied 1,50 Euro mehr, den die Linken fordern, sind auch zehn Euro Mindestlohn brutto fragwürdig, denn es mag sein, dass der Nettoverdienst ein wenig höher als die Notfallunterstützung des Staates liegt, aber zum Leben reicht das Ganze freilich nicht.
Die Presse (Springer) vermittelte in Wahlzeiten, dass schon viele Unternehmen (90%) Mindestlohn (8,50 Euro/Stunde) zahlen. Unter diesem Aspekt ist es mehr als ein Hohn der politischen Kaste unterschiedlicher Couleur, dass Bruttolöhne als Mindestlöhne angeboten werden, die 90 Prozent aller Firmen schon nicht mehr unterschreiten. Es ist also die Tatsache gegeben, dass die Parteien in ihren Programmen auch noch unter der Verschleierung, ob es sich nun um Brutto- oder Nettolöhne handelt, Stundenlöhne von 8,50 – die Linken von 10,00 Euro – angegeben haben, die für die aktive Bevölkerung längst gelten und zwar als Verdienste, egal, ob Mindestlohn oder nicht. Rein wahltaktisch wird also etwas angeboten, was Firmen längst umsetzen und zwar zum Vorteil der Unternehmen, die sich mit 8,50 Euro/Stunde brüsten, um damit dem Sinn nach eine Forderung der Parteien zu erfüllen, aber viel mehr zahlen müssten und die Parteien brüsten sich mit Grundlöhnen, ohne mehr für den Arbeitnehmer zu fordern.
Die Zufriedenheit, die sich aus parteipolitischer Forderung und längst praktizierter, und das nicht mal in allen Berufsgattungen, Unternehmenspolitik ergibt, ist daher seltsam und vor allem inakzeptabel und besonders unverständlich, wenn sie damit begründet wird, dass Unternehmen global arbeiten und diese Löhne Arbeiter aus beispielsweise Osteuropa anziehen und ihnen eine Existenz hier in Deutschland bieten. Deutschland braucht Arbeitskräfte (Geburtenrückgang), aber die, die angezogen werden, um sich eine Existenz aufbauen zu wollen, können dies nicht wegen der zu niedrigen Löhne, die in Deutschland gezahlt werden. Auch wenn diese im Vergleich zum Heimatland immer noch als gute Einkommen wirken, so sind sie es nach deutschem Verbrauch und Lebensstandard nicht. Vorspiegelung falscher Tatsachen und außerdem eine Verzerrung des gesamten Lohnniveaus. Gewinner sind die Unternehmen, die billig Arbeitskräfte nutzen können, egal ob diese aus Deutschland oder sonst woher kommen.
Nun sollen Mindestlöhne ab 2017 gelten, obwohl jüngst Anderes gefordert wurde. Das ist unglaubwürdig, denn Parteien und Gewerkschaften haben sich bisher nicht um die Arbeiter gekümmert, die knapp über dem Existenzminimum verdienen. Dass sich dran etwas ändert, vor allem seit der Agenda 2010, ist nicht glaubhaft, denn es hätte zufolge, dass sich das gesamte Lohnniveau anheben würde und Mindestlöhne tatsächlich gezahlt werden müssten. Parteipolitik bestimmte also am Menschen vorbei und verschob die Problematik, wie in allen andren Jahren auf die kommende Legislatur. Bis 2017 wird also gar nichts passieren. Es wird weder Lohnerhöhungen geben, noch werden mehr Firmen sich darum bemühen Mindestlöhne zu fordern oder zu gestatten. Und was dann 2017 von den 8,50 bzw. 10 Euro/Stunde übrigbleibt, bleibt abzuwarten. Wahrscheinlich ist, dass das Lohnniveau nochmals sinkt und dann über Mindestlöhne gesprochen wird, die wieder nicht steigen, obwohl die Verteuerung täglich durch die Entwertung des Euro und Abgabenzahlungen an die EWU erfolgt und 8,50 bzw. 10 Euro dann kaum mehr soviel Kaufkraft haben dürften als jetzt noch. Und dann wird es egal sein, ob die Arbeitnehmer aus Deutschland stammen oder aus anderen Ländern – alle verdienen dann in Deutschland und müssen mit dem Geld, das sie verdienen haushalten, nur wird es weniger und weniger wert und wird daher weniger lang pro Monat ausreichen.
Es ist klar, dass Zuwanderer den Deutschen gleichgestellt werden müssen, wenn sie die Geburtenrückgänge und die dadurch fehlenden deutschen Arbeitskräfte ausgleichen sollen. Dass im Ergebnis aber daraus eine Benachteiligung der Deutschen aus der Sicht des Existenzminimums und auch ein diesbezügliches Manko unter den Tarifvertragsparteien bestehen kann und dieses mehr oder weniger noch durch die Bundesregierung und alle politischen Parteien flankiert wird, ist auch dann nicht als in Ordnung anzusehen, wenn davon ausgegangen werden muss, dass die Unternehmen diese von Parteipolitik in Aussicht gestellten Mindestlöhne schon längst erreicht haben können und der Mindestlohn bedarf pro Stunde für jeden Arbeitnehmer wesentlich über den angebotenen Bruttobeträgen in den Parteiprogrammen liegen muss und damit auch über den von den entsprechenden Niedriglohngruppen her betrachteten Arbeitseinkommen der Wirtschaft, wenn Existenzminimumsgrundsätze anzuwenden wären. Und dabei ist nicht nur die bewusste Unterlassung zielgerichteter und – orientierter Mindestlöhne durch die Parteipolitik zu monieren, sondern insbesondere das entsprechende gewerkschaftliche Engagement im Rahmen der Verhandlungen der Tarifvertragsparteien.

Summarisch muss festgehalten werden, dass die Angebote aller Parteien unzureichend sind und schon nach der bundesarbeitsgerichtlichen Rechtsprechung wesentlich höher liegen müssen und bei weitem den Bruttomindestlohn, den die Linken fordern, überschreitet. Immerhin gibt es weiterhin 2,4 Millionen Menschen in Deutschland, die weit unter dem Mindestlohn verdienen. Das Gesamtlohnniveau ist nicht mehr in Ordnung. Das zeigt sich besonders an diesem Thema, denn es muss zwischen Lohnstufen auch Stufen geben. Daran schuld sind die Renditen der Arbeitgeber, die nicht auf die Löhne/Gehälter der Arbeitnehmer umgeleitet werden. Dafür hat sich Politik leider nicht hergegeben, da sowohl für Wirtschaft als auch Politik keine Rahmen mehr gelten. Zur unzureichenden Rahmensetzung für Arbeitnehmerinteressen durch Politik und deren Fehler, inklusive gewerkschaftsseitiger Unterlassungen, werden wir uns begründend äußern. Menschen für Demo-kratie forderten 12 Euro/Stunde brutto – das ist gemessen am Werteverlust des Geldes deutlich zu wenig und sollte bei mindestens 18 Euro/Stunde brutto liegen.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
Ohne Maß
Der IWF
Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
IWF versagte in der Krise
Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
Zerreißprobe internationaler Art
Immer enger?
Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
Lügenpresse
Zum Jahresbeginn 2016
Rechts weg
Raffiniert rangiert
Neue Klagen, altes Leid
Das Böse unter der Sonne – G20
Politik paradox
Ausgemerkelt
Griechen schreiben Geschichte
Kampf der Titanen
Elmau
FiFa-Roulette
Das Scheusal brüllt
Die Silberstreifamhorizontheldin
Nicht an einem Strang
Das große Schweigen
Texte zur Abwicklung des Euro
Rausgeschmissene Zeit
Neue Regeln, altes Treiben
Setzt die Armee ein
Politik flieht vor sich selbst
Hintertürchen für Steuerpolitik
Europa ohne Euro
Alternative zum Euro
Hellas
Ostern 2015
Deflation
Aufgeräumt
Insolvenzordnung
Heiner Geißler
Deutschland nicht mehr korrupt
Indien wächst
PEGIDA
Rettungsfieber
Entfesselte Mächte
Das Paradies auf Erden
Ran ans Eingemachte
1:0 für die Opposition
Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
Goldener Abschied
Debakel um Hilfe für die Ukraine
Weltfinanzamt
Demonstrationen vor der EZB
Versprechen und Vertrauen
Demokratie-Defizite
Nichts ist sicher
Museumsreif
Weihnachtswünsche 2014
Familienwahlrecht
Ratlose Rater
Rentendebakel
Haushalt optimal
Der weiche Euro
Nagelprobe
Zwei Paar Stiefel
Wer regiert die Welt?
Mehr geheime Mitarbeiter
Das Prinzip Rezession
Besser ist es?
Kohl und Merkel
Schuldenbremse
Reformen
Merkel und die Demokratie
Steuerverluste
Totalitärer Kollektivismus
Bedauerlicher Zwischenfall
Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
Ex-Verfassungsrichter skeptisch
Netter Promitermin?
Deutsche Banken brauchen Geld
Stotterpartie
Deutsche Bank unter Druck
Eine Krähe …
Papierne Moral
Finanzspritze
Politkrimi
EZB bald einzige Bad-Bank
Demonstration für Demokratie
Edward Snowden erhält Ritterschlag
Empfehlungen im Crash-Fall
Letzter Schachzug
Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
Hartz-IV reicht
Herr Putin
Nichts mehr wert
Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
Europa-Sondergipfel
Banker zahlen drauf
Schuldenschnitt á la Staat
Zuwanderer angeschmiert
Sagenhafte Vermögen
Bundesbank schließt Geldmuseum
Klage gegen Bankenunion
Nur der bußfertige …
Nachhaltigkeit
EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
Finanzindustrie hat nichts gelernt
Abgeordnetenbestechung
Auch auf dem 2.
Stabilitätspakt
Avoid Obama
Gedanken zu Merkels Geburtstag
Größenwahns Kinder
Niebel’sche Niederungen
Zur Rede László Andors
Snowden soll nichts sagen
Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
Wohngeld adé
Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
Draghi warnt
Eigenlob stinkt
Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
Hollywood
Nachwehen einer Wahl
65 Jahre Grundgesetz
Verlogenheit
Wer rettet Lebens-Versicherte?
Mindestlohn
Mindestlohn I
Mindestlohn II
Mindestlohn III
Mindestlohn IV
Mindestlohn V
Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
Die Schweiz und Europa
Sinnloser Dienst
Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
Union hat die Hosen an
Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
Höchstes Deutsches Gericht
Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
Neue Mitbürger
Die vielen Minister
Demokratie auf Türkisch
Wird doch jeder Europäer zahlen?
Datenschutz
Steueroasen
Freihandelsabkommen
Datendiebe am Werk
Enteignung des Bürgers
Bald ohne Bargeld
NSA-Untersuchungsausschuss
Holländische Ratingagenturen
Beamte im Deutschen Bundestag
Rüffel für Banken
Erneuter Volksbetrug
Entdiktatisierung
GroKo - Große Kosten für Bundesbürger
Die Schlampen von der SPD
Was uns die große Koalition schenken wird
Generalbundesanwalt gegen die NSA
Der neue „Zehnt“
Rechtsempfinden der Menschen
Trauma Koalitionsvertrag
Wann kommt die deutsche Verfassung
Anleger und Sparer
Endlich! – Herr Ströbele
Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
Not kennt kein Gebot
Wiki-Leaks +
Die CDU und ihre Geldgeber
Ausnahmezustand
Hochfinanz und die Parteipolitik
Menschen und Aktienmärkte
Der Mensch und sein Amt
Mit voller Absicht
Wahlen
Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
Nur Mut, Frau Merkel!
Bezahltes E-Mailing
Noch ein knapper Monat
Der wackere Siegfried
Draghi will Transparenz
Prognosebetrug
Deutschland unrechtmäßig
Wahlgeschenke
Ausgespart
Jugendarbeitslosigkeit
Öffentlichkeitsarbeit...
Führungskräfte
Zertrümmerfrauen
Geschichte zur ...
Paritätischer ...
Zypernkasino
Ratings und Bankenunion
Oettinger über Europa
Lügen
Mitarbeiter der Dienste
Bankenunion
Banken nicht unabhängig
Demokratie in Deutschland
Ganz nah dran
Unser Geld ist nicht sicher
Fein raus
Von Ungarn lernen
TV-Duelle
Frankreich in Not
Finanzen in des ...
Durchschnittsgelähmt
Kampf gegen Korruption
Parlamentarische ...
Bravo, Herr Weidmann!
Am Ende, Frau Lagarde?
Thema: Zypern
Über den Tisch gezogen I
Über den Tisch gezogen II
Alternative für Deutschland
Schröders Huldigung
Homo-Ehe
Gauck
Haushalt in NRW war...
Bankersanktionen
Bankenrettungsfonds
Frauenquote
G-20
Neues von der Eurorettung
Krieg der Währungen
Wahl in Italien
Merkels Schäfchen
NPD-Verbot
Ratingagenturen
Krieg in Mali
S&P am Pranger
Politische Aussteuerung
Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
Spanien im Trend
Verträge unter Freunden
Mitbestimmung auf...
Die dickste Lüge...
Niedersachsen hat...
Wahlen in Niedersachen
Darum anders wählen
Es ist was faul
Geheimverträge
Wulff hat gar nichts...
MSK = DSK
Aufruf gegen Eurorettung
Rechtsbrüche
In der Falle
Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
Das Letzte
Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
Euro Finance Week
Berliner Basar
Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
ZDF
Steinbrücks Verdienste
EU Gipfel im Oktober
Aurea mediocritas
Verblendung
Sie haben uns belogen
Buhmänner unter sich
Doppelte Buchführung
Kraftakt
Armutszeugnis
Bärendienst
Acht Euro mehr
Zu Ehren Helmut Kohls
Kein Respekt
Un- und Wahnsinn
Die Renten sind unsicher
Serial Merkel
Bad, bad, bad
Menschen sind keine ...
Kohls Verdienste
Gesteuerte Falschaussagen
Außen hui, innen pfui
DDBRD!
Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
Fähigste Sachkenner
Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
Spitzenpolitiker
Transferunion
Mitgliedsbeiträge
S 21
Triumvirat
Verkannte Doktoren
Staatstrojaner
Petitionen ohne Wirkung
Hebelwirkung
Anleihenkauf durch EZB
Mitgliedsstaaten
Zutritt verboten
Politlobbyismus
Zustände wie im Osten
Transparenz
Fördergelder
Entwicklungshilfe
Umlageverfahren
Deutschland schafft sich ab
Rettungsschirmmodell
Supercrash in USA und EU
Solilüge
Putin
Plädoyer für die Politik
Misstrauen gegenüber BK
Mehr Aufsicht
Kapitalflucht
Eurogipfel / Umschuldung
Es ist Krieg
Das C in CDU und CSU
Besicherung und ...
Arschkarte Deutschland
Anlagen in Ländern
Trugbild Währungsunion
Allgemeines zur Politik
Demokratie-...-Diktatur
D-Versicherungsverein
Schuldenbremse
Kosten Abgeordnete
Betrug und Lüge
Altersvorsorge
Medal of Freedom
Eurostrolche
Wir sind das Volk
Sicherheitsbehörden
Staatsschulden und ...
Entschuldigung der Banker
Abenteuer Merkel
Parteikompentenzen
Bundeskanzlerin
Osten, ... ,Euro
Schwester Merkel
Ruck-Rede & Amtseid
Kasinopolitik
Rettungsreaktor
Euro-Rettungsschirm
Japan
spot
spot