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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Mit voller Absicht, aber ohne Rückgrat – wie Politik die Staatsordnung aufweicht

Der 17. Bundestag ist Geschichte und mit ihm vergessen Berufsjournalisten Affären, die die Bevölkerung nicht erreichen sollen. So beispielsweise die tatsächliche Tragweite der NSA-Abhöraffäre, die zeigt, wie wenig es den Rechtsstaat Deutschland gibt und die vermuten lässt, wie wenig rechtsstaatlich die Bundesrepublik je war. Schlimmer noch: wie wenig die Regierung Merkel bereit war, den Rechtsstaat zu schützen und seinen Bürgern die Grundrechte gewährt, die im Grundgesetz festgeschrieben sind.
Merkel, die Rechtsstaatlichkeit gar nicht kennenlernte, konnte kein Gespür dafür ausbilden; erstaunlich aber ist es, dass es auch anderen Regierungen an jenem Feingefühl und vor allem an jenem Kreuz mangelte, wie denen unter Brandt, Schmidt und vor allem der unter Kohl. Kaum eine deutsche Regierung schafft es offenbar, den Bürger angemessen und im demokratischen Sinne zu vertreten. Am Verschleiß der Auffassung über Demokratie und der wirtschaftlichen Verkommenheit des Staates musste die Regierung Merkel also scheitern und an der von Politik gedünsteten Krise des Euro.
Am 7. Februar 1992 wurde auf Konferenzen jenseits des Bürgers, der hätte wählen oder in welch anderer Form auch immer hätte Einfluss nehmen können, das Europa unserer Tage geschaffen. Darüber berichtete kaum eine Zeitung, kaum ein TV-Sender, kaum eine Radiostation.
Das vereinte Europa, das in einer Münze zahlt, das eben, weil es eine Währung gibt, alle wirtschaftlichen Unterschiede ausgleicht und dabei übersah: Mit den Abkommen von Schengen gab es schon ein vereintes Europa. Die Unterschiede in den Währungen trugen dazu bei, dass Gewinne erzielt wurden. Staatliche, wie wirtschaftliche. Doch aus Gründen, die zu erklären den Völkern Europas bis heute vorenthalten werden, wurde die Gemeinschaftswährung Euro aus dem Boden gestampft. Dies verkündete die Presse lauthals. Und pries den Euro und hieß die europäische Welt zu glauben:
  • Das Leben werde billiger.
  • Die Wirtschaft(en) werde(n) wachsen.
  • Arbeitsplätze wären sicher.


Und die europäische Welt glaubte und zahlte in der Einheitswährung als wäre sie allein das verbindende Element, das Freude und Wohlstand bringen werde. An Mitbestimmung und wahre Hintergründe des Zusammenschlusses wollte niemand glauben und es gab wenige, die fragten und berichteten.
Mitbestimmung schlossen die Eurofanatiker von vornherein aus. Demokratie war so unerwünscht, wie es mittlerweile unmöglich scheint, die Schussfahrt der Neoliberalisten ins Tal der Verarmung aufzuhalten. Denn schon nach Einführung des Euro war zu beobachten:
  • Die Lebenshaltungskosten sind teurer geworden. Strom, Gas, Wasser sind mittlerweile schier unbezahlbar. Lebensmittel sind so teuer wie noch nie.
  • Die Gewinne der Wirtschaft wachsen, jedoch nicht in allen Euroländern. Wachstum, von dem Politik permanent spricht, darauf hofft oder davon träumt, gibt es mittlerweile in keinem Euroland mehr und ist auch nicht mehr möglich. Euro-Krise, Schuldenkrise, Rezession, alles Begriffe, die unser Leben seit 2009 bestimmen und den Plan der Euroeinführer, ein grenzenloses Gesamteuropa zu basteln, in dem alle Länder gleich sind und eine gemeinsame Währung haben, ad absurdum führten.
  • Die Arbeitslosenzahlen steigen mit Beginn der europäischen Wirtschaftskrise im Jahr 2009. Zum Vergleich: Im Jahr 2008 waren 16,83 Millionen Euro-Europäer arbeitslos; 2009 waren 21,5, Millionen Menschen ohne Arbeit; 2010 waren es 23,15 und 2011 23,23 Millionen. Nach Zinssenkungen der EZB und unterschiedlichen Entwicklungen der einzelnen Eurostaaten (so sanken die Zahlen in Estland, Lettland oder Deutschland) sind im Juni 2013 noch immer 19,22 Millionen Frauen und Männer der Euro-Zone ohne Arbeit. Besonders in Ländern wie Spanien, Frankreich, Griechenland steigen die Zahlen weiter (Eurostat). Aussichten auf ein Ende dieser Entwicklung gibt es nicht.


Einigen war schon vor der Einführung des Euro klar, dass die Entwicklung der Staatengemeinschaft in Abhängigkeit von einer Währung kein gutes Ende nehmen würde. Andere kamen erst später dahinter und allen ist nun gemeinsam, dass die Machenschaften der Eurokraten die Ordnung von 17 Staaten beeinflussten und damit die Geschicke der Welt und auch die Deutschlands verändern.
Nach fast 65 Jahren Deutschland muss resümiert werden: Partei– und Regierungslügen, also parteipolitische Scheingeschäfte, führten und führen dazu, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird, zudem die Jugend arm bleibt und Rentner auf den Lohn ihrer Arbeit verzichten müssen.
In diesem Sumpf der Entwertung der Währung und der bürgerrechtlichen Entdemokratisierung ist es nicht verwunderlich, wenn wir heute in Zeiten leben, in denen einer als Staatsfeind gilt, der sich gegen Korruption und Bürgerrechte verletzende Aktionen wehrt und vor einem flüchten muss, der den Friedensnobelpreis trägt.

Eine Regierung, die nach allem, was die Presse bereit war zu verschweigen, beabsichtigt erleichtert darüber ist, dass sich die Deutschen bisher so ruhig und freundlich zeigen und es nicht dem übrigen Europa gleichtun, das gegen Ungerechtigkeiten, Sparprogramme, den Werte- und den Geldwertverfall Molotowcocktails schmeißt. Insofern mag Alt-Kanzler Schmidts „Möglichkeit einer Revolution in Europa“ („Zeit“-Wirtschaftsforum, 8.11.2012) im braven Deutschland undeutsch klingen, dennoch wurden seitens der Regierung schon vor langer Zeit Absprachen getroffen, um auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein. Als bekannt und belegt gelten:
  • Das Bundesverfassungsgericht entschied darüber, ob der Einsatz der Bundeswehr im Terrorfall rechtmäßig sei. Dabei war es den Verfassungsrichtern egal, ob der Terror vom Inland ausgeht oder vom Ausland. Und es war auch egal, ob inländisch angezettelter Terror der Menschen, indem sie ihre Rechte in Form von Demokratie gegen den Deutschen Staat wahrnehmen den Einsatz der Bundeswehr rechtfertigt oder nicht. Wer wollte Demonstranten im Regierungsviertel von Terroristen unterscheiden? (Pressemitteilung 63/2012 vom 17. August 2012, Beschluss vom 3. Juli 2012, 2 PBvU 1/11);
  • Das Bundesverfassungsgerichtes entschied über Renten, Pensionen und Unterstützungen und legte fest: Ab dem 7. Dezember 2012 können alle Leistungen (überwiegend steuerfinanziert) bis auf das Existenzminimum gekürzt werden. Das betrifft alle Hinterbliebenenrenten in der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung, also Witwen/Witwer, Halbwaisen/Vollwaisen, und dies, weil sie formell nach Bedürftigkeit geprüft und auszubezahlen sind. Weil keinerlei Rücklagen da sind, betrifft das Ganze auch die Beamten (alle Pensionen, alle Hinterbliebenenpensionen), auch wenn deren ausbezahlte Beträge höher sind (Alimentation) und das alles betrifft auch Hartz-IV-Empfänger und in Anlehnung an Hartz IV gezahlte sonstige Sozialgeldempfänger – alle Unterstützungsbeträge können auf ein Mindestmaß abgesenkt werden.
  • Dies alles ist umso mehr überraschend, dass ein Staat, der sich sozial nennt und dass Regierungspolitik, die mit christlichen Werten kokettiert, derartige Beschlüsse heraufbeschworen und zu verantworten hat, ja sogar die Regelungen der Agenda 2010 aussetzte, in der steuerfinanzierte Notfallunterstützung auf die Rentenversicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung zu Lasten des Staates umgestellt wurde und das Ganze als Hartz-IV-Reform verkaufte. Also sind auch Hartz-IV-Empfänger und alle Empfänger von Sozialleistungen aufgerufen, ihre Stimme nicht länger denen zu geben, die falsche Versprechen machen und darüber hinwegtäuschen, dass geltende Sozialleistungen nicht mal mehr dem Satz der Existenzsicherung entsprechen.



Politik hat sich mittels politgenehmer Richter und politgenehmer Rechtsprechung, die Möglichkeit geschaffen, Sozialleistungen in schrittweisen, indirekten Währungsreformen zu senken und alle Leistungen unabhängig von der parallel zu berücksichtigenden Entwertung durch die allgemeine Währungsentwertung herunterfahren zu können. Darüber wird das Volk nicht informiert. Dem Volk werden Knöchelchen hingeworfen – Politiker und Zeitungen sagen: Es ist alles gut. Diskussionen um mögliche Sätze werden am Laufen gehalten; Rentner bekommen eine minimale Erhöhung vor Wahlen, die jedoch durch Kürzungen in anderen Bereichen ermöglicht wird und die als Schulden wieder die Jugend belasten. Ein unheimlicher Kreislauf, der Politik am Leben erhält, aber keinem Menschen dient.

Insofern ist die Verantwortung, von der Politik im aktuellen Gemauschel um die bestbezahltesten Plätze der Führung des Landes immer redet, mit besonderer Vorsicht zu genießen. Vor allem, wenn es Politiker gibt, die sich trotz nachgewiesener Fehlleistungen in ihrem Amt halten wollen, wie es der Euro-Hawk-Fanatiker Verteidigungsminister Friedrich De Maizière bewies.
Gegenwärtig erleben wir das Vakuum, in dem sich die sogenannte Opposition aus vor allem der SPD mit der Regierungsbedeutung liebäugelt, sich mit aber mit restlichen Opposition nichts zu tun haben will, was den Sozialstaat Deutschland nicht fördern wird und historisch gesehen die mitmenschliche Marktwirtschaft schon wieder verrät (marktkonforme Demokratie anstelle gesellschaftkonformen Wirtschaftens); Frau Merkel, wie immer, alles abwartet und Gespräche führt und das Land – tja, das Land ist ohne Führung und ohne Lösungen, wie künftigen Problemen begegnet werden kann. Die CDU spricht von Steuererhöhungen, für die die Grünen (unter andrem) ein schlechtes Wahlergebnis kassierten; die FDP leckt ihre Wunden und die SPD verkauft sich ehrloser als jede Hure am Bahnhof der politischen Geschäfte, um doch noch in die Regierung zu kommen; um ein kleines Stück der Macht und der Bedeutung zu erlangen, die eine Regierung für sich beansprucht. Doch die will erarbeitet sein.
Dass Merkel und Steinbrück/Steinmeier/Gabriel nicht dazu in der Lage sind, ist bewiesen – vor allem unter dem Druck des zusammenstürzenden Euro, wo mit voller Absicht, aber ohne Rückgrat die letzten Staatsreserven zum Fenster europäischer Politik hinausgeworfen werden und klammheimlich eine Staatsordnung verschwindet, die nicht minder menschenverachtend war es als kommende Staatsformen sein werden.
Es wäre einem Wunder gleich, wenn sich Machtversessene von Macht emanzipieren könnten und dann wäre es ein nächstes Wunder, wenn sie Gutes und Sinnvolles für den Staat hervorbrächten und dies abseits allen parteipolitischen Klüngels. Wunder gibt es immer wieder – in letzter Zeit jedoch, sind sie rar.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
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Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
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Zerreißprobe internationaler Art
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Zu den Landtagswahlen 2016
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Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
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Debakel um Hilfe für die Ukraine
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Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
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Politkrimi
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ESM - EZB - Schuldenflutung
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Wahlschein und Wahlberechtigung
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Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
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2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
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Demokratieverlust D und EU
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Wahl in NRW
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Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
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Pleitegeier über Europa
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