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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Demokratie in Deutschland - eine Bilanz

Demokratie bedeutet vor allem Gewaltenteilung zwischen drei Institutionen, die unabhängig voneinander den Willen des Volkes umsetzen sollten. Diese drei Foren sind die Gesetzgebung (Legislative), die Realisierung (Exekutive) und die Rechtsprechung (Judikative). Diese reine Demokratie, die einst der Franzose Charles de Montesquieu forderte, gibt es in keinem Land der Welt. In Deutschland gibt es die so genannte parlamentarische Demokratie, bei der sich das Volk von einem Gremium vertreten lässt, das vom Volk gewählt wird und in dessen Sinne handelt. Das bedeutet jedoch noch lange nicht, dass es im heutigen Deutschland auch Gewaltenteilung gibt.
Ein vom Volk frei gewähltes Parlament könnte beispielsweise eigene Gerichte betreiben und ebenso über im Parlament geschaffene Gesetze entscheiden. Damit wäre die Judikative jedoch nicht von der Legislative getrennt. In einem anderen anzunehmenden Beispiel könnte das Parlament beispielsweise eine Polizei unterhalten und befehligen, dann jedoch klebte die Legislative an der Exekutive. Beide Fälle sind unserem Grundgesetz nach nicht erlaubt. Dennoch gibt es Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative in unserem Land; Kanzler und Minister (beide Vertreter der Exekutive) sind oft auch Bundestagsabgeordnete (gehören also zur Legislative), so dass Vetternwirtschaft, politischer Druck, Beeinflussung, Korruption möglich sind. Außerdem ist die Regierung (Exekutive) von der Parlamentsmehrheit (Legislative) abhängig. Es besteht keine Trennung, schon gar keine Unabhängigkeit.
Dies entspricht nicht der Idee der Demokratie, könnte als Staatsform aber auch auftreten, wenn der Staat nicht demokratisch wäre, sogar einer ganz anderen Staatsform entspräche. Im Interesse der parlamentarischen Demokratie ist Gewaltenteilung also unwichtig und im Sinne politischer Interessen, insbesondere der aktuellen Euro-europäischen Politik sogar von Nutzen, dass es keine gibt.
Insofern kann es eben auch in einer Diktatur Gewaltenteilung geben, und zwar immer dann, wenn der wie auch immer bestimmter Regierungschef (König, Kaiser, Diktator, also die Exekutive) die Gesetze des Landes, das er regiert, von einer anderen Instanz schaffen lässt und freie Gerichte existieren.
Das unabhängige, unbeeinflusste Wirken der drei Gewalten, wie es Montesquieu einst forderte, ist einzuhalten, wenn ein Interesse darin besteht, dass alle drei Bereiche unabhängig voneinander arbeiten, von unabhängigen Gremien kontrolliert werden und jeder in jedermanns Wirkungskreis eingreifen darf, wenn politische Entscheidungen in Folge von Volksbefragungen in Zweifel gezogen oder abgelehnt werden.

Im heutigen Deutschland wird wieder und wieder vom unabhängigen Richter gesprochen. Vor allem das Bundesverfassungsgericht gilt durchaus als unabhängig, weil die Richter dieses Gerichts zur Hälfte aus dem Bundesrat stammen, von einer Wahlkommission des Bundestages gewählt werden. Judikative wird also von der Legislativen gewählt. Aber: Bundesrichter werden nach Parteibuch oder parteigenehm bestimmt und auf zwölf Jahre gewählt. Danach können sie nicht wieder gewählt werden. Dies allerdings als Beweis für eine grundsätzlich unabhängige Tätigkeit der Richter gelten zu lassen, fällt insbesondere schwer, wenn die Justiz (z. B. der Bundesgerichthof) entschieden hat, ein Gesetz sei gültig und nicht, wie es ihre Aufgabe wäre, die Legislative.
Die Wirksamkeit eines Gesetzes bescheinigt das so genannte Gesetzgebungsverfahren. Ordnungsgemäß muss das Parlament in drei Lesungen beraten haben, im Zweifelsfalle der Bundesrat zugestimmt haben, der Bundespräsident das Gesetz unterzeichnet haben und es muss als Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden sein. Die Judikative entscheidet im Zweifelsfalle nur, ob ein Gesetz möglicherweise nicht grundgesetzkonform (z. B. Bundesverfassungsgericht) ist, also geändert werden muss, außer Kraft gesetzt werden muss; die Richter prüfen auch, ob unterschiedliche Rechtsnormen möglicherweise widersprüchlich sind und beurteilen, wie ein bestimmter Rechtsfall zu behandeln ist. Für die Trennung von Judikative und Legislative ist entscheidend, wie die beiden voneinander abhängig sind – im heutigen Deutschland gelten sie als unabhängig; zahllose Beispiele aus der jüngsten Geschichte zeigen jedoch das Gegenteil. Als aussagekräftiges Beispiel soll hier die Entmachtung des Parlaments stehen, das nicht mehr über das Budget des Staates allein zu entscheiden vermag – mittlerweile regiert in Deutschland die EZB. Dieser Schachzug der Regierung Merkel im Sinne eines angestrebten vereinigten Europas brachte seltsame Blüten hervor, wie beispielsweise die Nichtbekämpfung der Nuss Target-II.
Menschen für Demo-kratie forderten entsprechende Eingaben und Maßnahmen bei der EZB, schlossen sich einer Strafanzeige des Staatsrechtlers Bernd Schünemanns an, aber: Es geschah nichts. Im Gegenteil, die Forderungen stapeln sich und belaufen sich nach Angaben der Deutschen Bundesbank auf zurzeit unvorstellbare 588,5 Milliarden Euro (der bundesdeutsche Gesamthaushalt hat ein Volumen von 306,2 Milliarden). Und dies, obwohl zwischenzeitlich die Frankfurter Staatsanwaltschaft sogar bestätigte: Das Geld ist weg! Oder wie es wörtlich in der Urteilsbegründung heißt:

„Aus der gravierenden Differenz von Eigenkapital und Forderungsmanagement resultiert die objektive Wertlosigkeit der gegen die Europäische Zentralbank gerichteten Forderungen der Deutschen Bundesbank, die mangels einer zur Verfügung stehenden Haftungsmasse nicht liquidiert werden könnten, wenn ein Forderungsausfall durch Insolvenz eines Target2 Teilnehmers und/oder einer nationalen Notenbank erfolgen sollte. Bei dem Eintritt eines Forderungsausfalles durch Insolvenz einer Kredit gewährenden ausländischen Bank oder einer ausländischen Notenbank erwartet der Beschwerdeführer zutreffend eine notwendig werdende Rekapitalisierung durch die zusätzliche Begebung von Bundesanleihen.“

Dummerweise wird dafür niemand zur Rechenschaft gezogen werden, denn der hier in Betracht kommende Straftatbestand der Untreue setzt nach dem Strafgesetzbuch eine konkrete Vermögensminderung voraus. Und genau diese sei – nach Auffassung der Staatsanwaltschaft – zumindest zum jetzigen Zeitpunkt nicht gegeben; es gebe keinen Forderungsausfall, ungewiss bleibt, ob und in welchem Umfang es ihn in Zukunft geben werde. Die Jurisprudenz hält sich an die Vorgaben der Politik, immerhin könnte theoretisch die Insolvenz verhindert werden, dann würden alle Target-II-Forderungen der Bundesbank beglichen. Theoretisch. Praktisch ist Europa pleite!
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft bestätigt, dass Politik – auch für massive Fehler – nicht zur Verantwortung gezogen werden kann. Sie unterliegt nicht (mehr) der in einem Rechtsstaat gebotenen demokratischen und richterlichen Kontrolle. Ein Skandal.
Seit Beginn der Finanz- und Schuldenkrise hat die EZB die Mindestanforderungen für die Bonitätswertung für Staaten herab- oder sogar ganz ausgesetzt; nach Beschlüssen von 2008 genügen seither auch Ramschpapiere als Sicherheit, z. B. Staatsanleihen des bankrotten Griechenlands. Die Bundesbank erhält also Pseudosicherheiten. Die EZB wollte damit erreichen, dass Staaten und Volkswirtschaften, die pleite sind und keine werthaltigen Sicherheiten mehr bieten können, trotzdem weiterhin am europäischen Kreditverkehr teilnehmen können. So sollte ein Zusammenbruch z. B. Griechenlands verhindert werden. Griechenlands (aber auch andere Euro-Länder) Wirtschaft und Banken werden künstlich am Leben gehalten. Im- und Export sind so gesteuert, dass Geld und Waren weiterhin fließen; die Gewinne fließen zum größten Teil den Banken zu, Firmen, Bundesländer oder der Staat ist pleite und bleibt es, während die Verluste der Banken auf die Bürger umgelegt werden (Rettungsschirme und nationale Finanzstabilisierungsgesetzte und -fonds). Die stützenden Länder bereichern sich an den Verlusten. Dieses Anti-Staatspleite-Verhalten fördert einen Raubtierkapitalismus, der von Politsyndikaten (z. B. EU-Kommission) unterstützt wird und sich gegen Bürger/Sparer richtet. Menschen für Demokratie meinen: Im Grunde ist dies nichts anderes als Insolvenzverschleppung und Beihilfe dazu. Kredite ohne echte Sicherheiten darf es nicht geben, sie führen tiefer in den Schuldensumpf – eine Insolvenzordnung zur Abwicklung maroder Eurostaaten fehlt bis dato. Der Euro wird auf diese Weise entwertet. Alle politischen Bestrebungen, etwas anderes vorherzusagen, geschweige von einer Stabilität des Euro zu sprechen, sind Lügen, die den eigentlichen Verfall der Währung und die Umlegung der Kosten auf die Steuerzahler vertuscht. Das gilt für alle Euroländer; die Presse berichtet darüber in Deutschland kaum.

Dieses Beispiel zeigt, wie Gewaltenteilung ganz wunderbar vor allem im Interesse politischer Machterhaltung funktioniert. Insofern stellt sich die Frage, ob eine Regierung so viel Macht haben darf und ob das eigentlich gesetzgebende Parlament nicht auch freie Hand haben sollte, Gesetze gegen eine Judikative durchzusetzen. Anders ist wohl kaum zu erklären, wie die Parlamentarier ihres höchsten Rechts – des Budgetrechts – beraubt wurden und wie es sein kann, dass ein Staat wissentlich Schulden über Schulden anhäuft, die jederzeit vom Steuerzahler beglichen werden müssten, ginge der Staat, ja ein ganzer Kontinent bankrott.

Das künftige Deutschland darf kein entrechteter Teil eines Europas sein, das von geldverschleudernden, unfähigen Politikern heraufbeschworen wurde, nur weil sie Bankern nicht deren Zockersucht auszutreiben vermochten und sogar mit ihnen dealten. Die Geschichte zeigt: Es muss dringend aufgeräumt werden im Staate Deutschland.
Demokratie als Fassade der Finanzdiktatur
Zur Bundestagswahl 2017
Ohne Maß
Der IWF
Trumps Wahl ist ein Signal für Deutschlands Parteien
Splitter zum Jahresende
Parteitag der CDU 2016
IWF versagte in der Krise
Einsatz der Bundeswehr in Deutschland
Zerreißprobe internationaler Art
Immer enger?
Zu den Landtagswahlen 2016
Aufgedeckt: Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Irritierende Politik
Lügenpresse
Zum Jahresbeginn 2016
Rechts weg
Raffiniert rangiert
Neue Klagen, altes Leid
Das Böse unter der Sonne – G20
Politik paradox
Ausgemerkelt
Griechen schreiben Geschichte
Kampf der Titanen
Elmau
FiFa-Roulette
Das Scheusal brüllt
Die Silberstreifamhorizontheldin
Nicht an einem Strang
Das große Schweigen
Texte zur Abwicklung des Euro
Rausgeschmissene Zeit
Neue Regeln, altes Treiben
Setzt die Armee ein
Politik flieht vor sich selbst
Hintertürchen für Steuerpolitik
Europa ohne Euro
Alternative zum Euro
Hellas
Ostern 2015
Deflation
Aufgeräumt
Insolvenzordnung
Heiner Geißler
Deutschland nicht mehr korrupt
Indien wächst
PEGIDA
Rettungsfieber
Entfesselte Mächte
Das Paradies auf Erden
Ran ans Eingemachte
1:0 für die Opposition
Ramschware Euro
Ölkrieg 2014
Goldener Abschied
Debakel um Hilfe für die Ukraine
Weltfinanzamt
Demonstrationen vor der EZB
Versprechen und Vertrauen
Demokratie-Defizite
Nichts ist sicher
Museumsreif
Weihnachtswünsche 2014
Familienwahlrecht
Ratlose Rater
Rentendebakel
Haushalt optimal
Der weiche Euro
Nagelprobe
Zwei Paar Stiefel
Wer regiert die Welt?
Mehr geheime Mitarbeiter
Das Prinzip Rezession
Besser ist es?
Kohl und Merkel
Schuldenbremse
Reformen
Merkel und die Demokratie
Steuerverluste
Totalitärer Kollektivismus
Bedauerlicher Zwischenfall
Neue Klage des Wulff-Anwaltes
EZB im Kreuzfeuer
Ex-Verfassungsrichter skeptisch
Netter Promitermin?
Deutsche Banken brauchen Geld
Stotterpartie
Deutsche Bank unter Druck
Eine Krähe …
Papierne Moral
Finanzspritze
Politkrimi
EZB bald einzige Bad-Bank
Demonstration für Demokratie
Edward Snowden erhält Ritterschlag
Empfehlungen im Crash-Fall
Letzter Schachzug
Europäische Ratingagentur
Die letzten Wahlen
Hartz-IV reicht
Herr Putin
Nichts mehr wert
Freihandelsabkommen
Der 1. September 2014
Wahl in Sachsen
Europa-Sondergipfel
Banker zahlen drauf
Schuldenschnitt á la Staat
Zuwanderer angeschmiert
Sagenhafte Vermögen
Bundesbank schließt Geldmuseum
Klage gegen Bankenunion
Nur der bußfertige …
Nachhaltigkeit
EZB – Stabilitätsbericht
Feige Krieger
Finanzindustrie hat nichts gelernt
Abgeordnetenbestechung
Auch auf dem 2.
Stabilitätspakt
Avoid Obama
Gedanken zu Merkels Geburtstag
Größenwahns Kinder
Niebel’sche Niederungen
Zur Rede László Andors
Snowden soll nichts sagen
Absenkung der Zinssätze
OECD-Bericht
Fetter Patzer vom Fettnäpfler
Wachstumsmotor Deutschland?
Wohngeld adé
Kranke Kassen
EU Kommission weiß vom Volksbetrug
Draghi warnt
Eigenlob stinkt
Erzwungene Herzensangelegenheit
Von links auf rechts
Hollywood
Nachwehen einer Wahl
65 Jahre Grundgesetz
Verlogenheit
Wer rettet Lebens-Versicherte?
Mindestlohn
Mindestlohn I
Mindestlohn II
Mindestlohn III
Mindestlohn IV
Mindestlohn V
Auf zur Revolution
Europawahlen undemokratisch
Die Schweiz und Europa
Sinnloser Dienst
Das unmögliche Dreieck
Die Einheitsrente
Herr Schäuble trickst
Kritik für „Die Welt“
Union hat die Hosen an
Nullen – Kommas – Nix!
Buchveröffentlichung
Gericht verurteilt Politik
Höchstes Deutsches Gericht
Parteien zur Europawahl
Pressefreiheit
Pflichtentbindung
Europawahlen
Europawahl
Auferstehung „Doktorin“ Schavan
Pro Kopfvermögen
BVerfG - Zugewinn- und Versorgungsausgleich
ESM - EZB - Schuldenflutung
Die hysterische Republik
Revisionsverfahren Wulff
Eigentor des hohen Gerichtes
Richter Hilflos
Schavan und zu Guttenberg
Menschenrechte
Blüten und falsche Fünfziger
Kampf gegen Steuerbetrüger?
Neue Mitbürger
Die vielen Minister
Demokratie auf Türkisch
Wird doch jeder Europäer zahlen?
Datenschutz
Steueroasen
Freihandelsabkommen
Datendiebe am Werk
Enteignung des Bürgers
Bald ohne Bargeld
NSA-Untersuchungsausschuss
Holländische Ratingagenturen
Beamte im Deutschen Bundestag
Rüffel für Banken
Erneuter Volksbetrug
Entdiktatisierung
GroKo - Große Kosten für Bundesbürger
Die Schlampen von der SPD
Was uns die große Koalition schenken wird
Generalbundesanwalt gegen die NSA
Der neue „Zehnt“
Rechtsempfinden der Menschen
Trauma Koalitionsvertrag
Wann kommt die deutsche Verfassung
Anleger und Sparer
Endlich! – Herr Ströbele
Kirche und Staat
Linke Parteipolitik
Deutschland nicht demokratisch legitimiert
Not kennt kein Gebot
Wiki-Leaks +
Die CDU und ihre Geldgeber
Ausnahmezustand
Hochfinanz und die Parteipolitik
Menschen und Aktienmärkte
Der Mensch und sein Amt
Mit voller Absicht
Wahlen
Private Altersabsicherung
Es geht um die Quote
Betrug um Fiskalpakt
Scheitern der Bundesregierung
Nicht wirklich mehr Geld für Hartz-IVler
Keine Überschüsse
Eurorettung mittels Inflation
Asyl für die Kanzlerin
Diskussion über Demokratie
Anklage gegen Wulff
Wahlschein und Wahlberechtigung
Nur Mut, Frau Merkel!
Bezahltes E-Mailing
Noch ein knapper Monat
Der wackere Siegfried
Draghi will Transparenz
Prognosebetrug
Deutschland unrechtmäßig
Wahlgeschenke
Ausgespart
Jugendarbeitslosigkeit
Öffentlichkeitsarbeit...
Führungskräfte
Zertrümmerfrauen
Geschichte zur ...
Paritätischer ...
Zypernkasino
Ratings und Bankenunion
Oettinger über Europa
Lügen
Mitarbeiter der Dienste
Bankenunion
Banken nicht unabhängig
Demokratie in Deutschland
Ganz nah dran
Unser Geld ist nicht sicher
Fein raus
Von Ungarn lernen
TV-Duelle
Frankreich in Not
Finanzen in des ...
Durchschnittsgelähmt
Kampf gegen Korruption
Parlamentarische ...
Bravo, Herr Weidmann!
Am Ende, Frau Lagarde?
Thema: Zypern
Über den Tisch gezogen I
Über den Tisch gezogen II
Alternative für Deutschland
Schröders Huldigung
Homo-Ehe
Gauck
Haushalt in NRW war...
Bankersanktionen
Bankenrettungsfonds
Frauenquote
G-20
Neues von der Eurorettung
Krieg der Währungen
Wahl in Italien
Merkels Schäfchen
NPD-Verbot
Ratingagenturen
Krieg in Mali
S&P am Pranger
Politische Aussteuerung
Affe tot, Frau Schavan
Betteln auf hohem Niveau
Spanien im Trend
Verträge unter Freunden
Mitbestimmung auf...
Die dickste Lüge...
Niedersachsen hat...
Wahlen in Niedersachen
Darum anders wählen
Es ist was faul
Geheimverträge
Wulff hat gar nichts...
MSK = DSK
Aufruf gegen Eurorettung
Rechtsbrüche
In der Falle
Das Target-2-System
Scheingeschäfte
Teufel kehrt heim
Abgeordnetenbezüge
Das Letzte
Insolvenzordnung für ...
Energiewende
Bankenrettung
Untätigkeit des BVerfG
Unheimlichkeit in der ...
Schlechtes Wirtschaften
Goodbye, Griechenland
Generalstreik
Atlantis
Medien im Nebel
Euro Finance Week
Berliner Basar
Amour fou
Betrug an der Basis
Rettungsschirme...
Wahl der Bundes...
ZDF
Steinbrücks Verdienste
EU Gipfel im Oktober
Aurea mediocritas
Verblendung
Sie haben uns belogen
Buhmänner unter sich
Doppelte Buchführung
Kraftakt
Armutszeugnis
Bärendienst
Acht Euro mehr
Zu Ehren Helmut Kohls
Kein Respekt
Un- und Wahnsinn
Die Renten sind unsicher
Serial Merkel
Bad, bad, bad
Menschen sind keine ...
Kohls Verdienste
Gesteuerte Falschaussagen
Außen hui, innen pfui
DDBRD!
Gabriel im Untergrund?
Kohls Geist
Keine Einigung
Deutschland offen
Aufruf gegen den ESM
2.Aufruf gegen den ESM
Fiskalpakt
Staatsanleihen
ESM
Deutschland bankrott
Demokratieverlust D und EU
Anlegerverarsche
Merkel Referendum
Wahl in NRW
Dauerwahlkampf
Die Verirrungen des E. Pols
Redeverbot
Strafanzeigen gegen BK
Angst vor der Öffentlichkeit
Fähigste Sachkenner
Echte, direkte Demokratie
OP: Hau-wech-den-Wulff
Hintertürpolitik
Ringelrein ums Amt
Angelas Falten
Pleitegeier über Europa
2011-Systemkorrektur
Rating Agentur-Stiftung
V-Männer
Spitzenpolitiker
Transferunion
Mitgliedsbeiträge
S 21
Triumvirat
Verkannte Doktoren
Staatstrojaner
Petitionen ohne Wirkung
Hebelwirkung
Anleihenkauf durch EZB
Mitgliedsstaaten
Zutritt verboten
Politlobbyismus
Zustände wie im Osten
Transparenz
Fördergelder
Entwicklungshilfe
Umlageverfahren
Deutschland schafft sich ab
Rettungsschirmmodell
Supercrash in USA und EU
Solilüge
Putin
Plädoyer für die Politik
Misstrauen gegenüber BK
Mehr Aufsicht
Kapitalflucht
Eurogipfel / Umschuldung
Es ist Krieg
Das C in CDU und CSU
Besicherung und ...
Arschkarte Deutschland
Anlagen in Ländern
Trugbild Währungsunion
Allgemeines zur Politik
Demokratie-...-Diktatur
D-Versicherungsverein
Schuldenbremse
Kosten Abgeordnete
Betrug und Lüge
Altersvorsorge
Medal of Freedom
Eurostrolche
Wir sind das Volk
Sicherheitsbehörden
Staatsschulden und ...
Entschuldigung der Banker
Abenteuer Merkel
Parteikompentenzen
Bundeskanzlerin
Osten, ... ,Euro
Schwester Merkel
Ruck-Rede & Amtseid
Kasinopolitik
Rettungsreaktor
Euro-Rettungsschirm
Japan
spot
spot