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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Gauck – aufgeflogen und abgeschmiert

Ein Jahr ist es nun her, dass Bundespräsident auf Bundespräsident folgte; der eine ging unrühmlich, der nächste kam mit guten Absichten. Ein Jahr ist es auch her, da Christian Wulff keinerlei Verfehlung nachgewiesen werden konnte. Erstaunlich bleibt, dass darüber kaum berichtet wird und ebenso erstaunlich ist es, dass niemand darüber spricht, Wulff zu rehabilitieren. Der Grund, aus dem er das Amt aufgab, war also kein Grund. Oder vielleicht eben der, das ihn politische Umtriebe dazu trieben, >das Amt aufgeben zu müssen.
Um das Amt, darum geht es. Durch Christian Wulff galt es als beschädigt; seit Joachim Gauck gilt es als beruhigt. Die Frage, die im März 2012 nach etlichen Umfragen etliche Bundesbürger beschäftigte, Brauchen wir überhaupt noch einen Bundespräsidenten? ist obsolet; dem Bundesbürger werden wieder andere Frage gestellt, wie diese: Ist der Bürger zufrieden mit der Arbeit des Bundespräsidenten? So fragte forsa im Auftrag des „Stern“ im Sommer letzten Jahres als Joachim Gauck 100 Tage Amt hinter sich hatte und kam zu dem Schluss „Gauck macht seine Sache gut!“. Eine Umfrage im Auftrag des MDR, die wissen wollte, ob Gauck der Richtige für das Amt wäre, beantworteten 77 Prozent der Befragten mit „Nein“. Der MDR nahm die Umfrage vom Netz
Also, aufgeschwungen hat er sich, der Herr Gauck, hat sich ur-deutsch gezeigt: unauffällig, bienchengleich, was die Einhaltung des Protokolls anging, war immer pünktlich, sah immer schnieke aus, will die heimische Nasszelle selber putzen, wie er im Fernsehen sagte, ist in der Welt herumgeflogen, hat Reden gehalten. Über Freiheit und Verantwortung, dies grundsätzlich; dann redete er über die Bundeswehr, die Juden, die Türkei und die Türken und Europa.
Ein wenig putzig kommt er daher; ein wenig einfältig fast wirkt Gauck, der lediglich damit auffiel, nicht aufzufallen. Sein Steckenpferd scheint wolkig, zu fassen ist es nicht; Charisma verleihen ihm die, die selbst keine Ausstrahlung haben, ob nun mit irgendeinem Amt oder ohne, etwas, für das Gauck steht, gibt es nicht. Nur immer: Freiheit und Verantwortung. Was aber will einer schon von einem erwarten, der in einem System großwurde, das schon durch seine bloße Existenz zum Widerstand aufrief (ein Paradox, das letztlich jedem System innewohnt), aber das System DDR vermittelte besonders klar, wogegen man zu kämpfen hatte. Insofern ist Gauck nichts Sonderliches an Leistung zu unterstellen; er ist also einer, der erst mal non-konform aus einem System der scheinbar Angepassten hervorging, der sich dafür eignete, eine Behörde zu leiteten, die sich mit Stasi-Unterlagen beschäftigte. Ein hübscher Schmuck für einen Pfarrer, der von Freiheit und Verantwortung redet. Strafen für Stasitäter gab es nicht; Ausgleichszahlungen für Opfer der Stasi gibt es wenige. Warum hat sich Gauck dafür nicht eingesetzt?
Wer auf Joachim Gauck blickt, muss eins erkennen: Er versteht es offenbar, den Dingen einen Schein zu geben. So erging es Gauck als Bundesbeauftragtem für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) und so ergeht es ihm heute, wenn er von einem Europa spricht, das es so niemals geben wird. Das es gar nicht geben kann, denn Deutschland ist bankrott; das Land verschleppt die Insolvenz und die Regierung verschläft die Währungsreform zugunsten einer ungewissen finanziellen Zukunft. Insbesondere der Jugend, der Gauck in seinen Ausführungen so große Möglichkeiten einräumte, bleibt Armut und Ausweglosigkeit. Wir müssen also davon ausgehen, ein Pfarrer gibt sich eben nur dafür her, Schönsinniges und Gutgeistiges zu sprechen, egal, ob es realisierbar ist, denn gesetzgeberische Macht verleiht ihm das Amt ja gar nicht. Impulse soll er geben. Insofern braucht der ehemals so Nonkonforme keine Verantwortung zu übernehmen, die nimmt das Amt ihm ab – und er kann schön angepasst, einer Regierung zu einer verheerenden Entscheidung verhelfen, über die Geschichtsschreiber sehr viel zu berichten haben werden und wir das Volk noch sehr viel zu bezahlen. Es wohnt diesem System Deutschland inne, das es eben nicht klar zeigt, wogegen man sein muss! Und dass einer wie Gauck das nicht wissen kann, ist tragisch, zu entschuldigen ist es nicht.
So gesehen ist Gauck vor allem eins: abgeschmiert am Himmel der Hoffnungen eines Volkes, das unter Freiheit und Verantwortung auch versteht, dass finanzielle Sicherheit für Jedermann gilt, ebenso Teilhabe und Chancengleichheit und das Politiker die Wahrheit sagen und das Nötige im Sinne des Volkes und für die demokratische Staatsordnung tun. Danach sucht der Gauck; davon sprachen auch schon der Amtsflüchtling Köhler und der gescheiterte Wulff. Die Frage ist: Wo sind die Impulse?
Gegenwärtig sieht es so aus: Das Parlament hat sein wichtigstes Recht verloren, das Budgetrecht; der Staat gewährt keinen Rechtsschutz mehr, die Euroländer tricksen am Haushalt, um fiskalpakttauglich zu bleiben und Deutschland fehlt noch immer eine Insolvenzordnung. Kurz: Die Krise rauscht auf ihr Ende zu. Also wiederholen Menschen für Demo-kratie die Frage: Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?
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