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MENSCHEN F§R DEMOKRATIE
bombBrief an den IWF wegen Fehlbilanzierung
HeadbombEFSF - 05.12.16
bombBrief an die Junge Union - 14.11.16 bombSchreiben an das IDW bzgl.
HeadbombBilanzierung des EFSF - 19.10.16
Headbomb+ Korrespondenz IDW -> MfD 15.11.16
Headbombund MfD -> IDW 16.11.16
bombBrief an Finanzaufsichtsbehörden
Headbombbezgl. kapitallosem ESM - 03.10.2016
bomb14. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages gegen TTIP bzw.
HeadbombCeta - 27.05.2016
bombNormenkontrollantrag beim BVerfG gegen TTIP
Headbombbzw. Ceta - Ministerpräsident des Landes
HeadbombThüringen - 27.05.2016
bombBILD - Pranger der Schande - 21.12.15 bombStrafanzeige wegen falscher Verdächtigung
Headbombi. S. Netzpolitik.org - 17.09.2015
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombBerlin - 20.5.2016
bombBrief an den ifo-Chef - 05.11.14 bombBeschwerde beim Deutschen
HeadbombPresserat - 21.11.13
bombBrief an den IWF - 17.10.13
Headbombund Ergänzender Brief - 14.11.13
bombBrief an die EU-Kommission - 17.10.13 bombBrief an das Präsidium der EZB - 17.10.13 bombGegen die Amtsenthebung des
HeadbombBundespräsidenten Wulff - 13.06.13
Headbomb+ Antwort Staatsanwaltschaft
HeadbombHannover - 25.07.13
Headbomb+ Stellungnahme MFD - 21.08.13
Headbomb+ Schreiben an Generalstaatsanwaltschaft
HeadbombCelle - 10.10.13
bombPetition für die Unabhängigkeit der Justiz und
HeadbombStaatsanwaltschaft - 06.05.13
Headbomb+ Antwort des DBT vom 8. Juni 2016
bombPetition für direkte Demokratie - 25.04.13
Headbomb+ Antwort des DBT - 14.11.16
bombPetition gegen Korruption - 25.03.2013 bombStrafanzeige Target 2 - 10.11.2012 bomb1. Verfassungsbeschwerde - gegen die
HeadbombBundesregierung - 11.04.12
bomb2. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 02.07.12
bomb3. Verfassungsbeschwerde - ESM inkl.
HeadbombNachtrag - 18.09.12
bomb4. Verfassungsbeschwerde -
HeadbombBundesregierung gegen EZB (beim EuGH) -
Headbomb27.09.12
Headbomb+ Antwort des BverfG vom 06.06.2016
bombPressemeldungen 27.6.12/24.10.12 bombSpringerklage / Vergleich - 28.09.11 bombInsolvenzverschleppung bombPetition an den Deutschen Bundestag -
bomb31.05.11
bombPetition an das Europaparlament - 21.06.11 bomb1. Brief an die Abgeordneten 23.06.2011 bomb2. Brief an die Abgeordneten 26.09.2011 bomb3. Brief an die Abgeordneten 19.05.2012 bomb4. Brief an die Abgeordneten 23.05.2012 bomb5. Brief an die Abgeordneten ESM 20.6.2012 bomb6. Brief an die Abgeordneten 27.06.2012 bomb7. Brief an die Abgeordneten 27.09.2012 bomb8. Brief an die Abgeordneten - gegen
HeadbombKorruption 15.10.12 plus
HeadbombPetition vom 25.03.13
bomb9. Brief an die Abgeordneten - 24.10.12 bomb10. Brief an die Abgeordneten - 05.12.12 bomb11. Brief an die Abgeordneten - 20.05.13 bomb12. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 16.10.13
bomb13. Brief an die Abgeordneten des Deutschen
HeadbombBundestages - 10.12.15
bombFragen an den Bundestag - 27./28.06.12 bombBrief an den Bundesrat - 14.06.12 bombBrief an den Finanzminister - 12.06.12 bomb2. Brief an den Finanzminister - 27.02.15 bombWiderspruch Hartz IV - Normenkontrollklage
bombBVerfG
bomb1. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb21.03.11
bomb2. Strafanzeige gegen die Bundesregierung -
bomb05.10.11
bombOffener Brief - 16./18.02.11





Unsere besten Texte

Menschen für Demo-kratie bieten wöchentlich Texte, die Ereignisse kommentieren oder das berichten, was von anderer Presse ohne Zusammenhang dargestellt wird oder unbeachtet bleibt. Unsere Texte finden sich in den Rubriken „Scheinwerfer“, wo unsere Leitartikel zu finden sind; im „Blätterwald“, wo wir Presseleistungen beleuchten und in der Rubrik „Kampagnen“, wo wir unsere Aktionen präsentieren. Hinweisen wollen wir auf die „Bombe der Woche“: unseren Preis für die feisteste politische Verfehlung. Herzlich einladen wollen wir Sie, auf all unseren Seiten zu stöbern und sich zu informieren – ans Herz legen aber, wollen wir Ihnen unsere Besten: Texte, die Zusammenhänge herstellen und Lösungen bieten.

Zur Bundestagswahl 2017

Am 24. September wählen Berechtigte eine neue Landesführung. Was viele Wähler nicht wissen, weil es politisch gewollt ungesagt bleiben muss: Das Ergebnis ist egal. Keine Partei hat aufgrund der politischen Verfehlungen der vergangenen Jahre insbesondere im Zusammenhang mit den Fehlern um den vermeintlichen Zusammenschluss der europäischen Staaten mittels einer Gemeinschaftswährung, die Chance, Zustände in unserem Land zu verändern, gar zu verbessern. Es bleibt allein die Möglichkeit, den Crash zu verhindern, also die Krise wie bisher zu verwalten, oder aber den geordneten Ausstieg zu planen und durchzuführen. Dies setzte die Einsicht voraus, dass das europäische Projekt unter dem Banner des Euro gescheitert ist; dies setzte eine Insolvenzordnung voraus. Auf diese Weise würden politische Entgleisungen sichtbar, die kein Politiker verantworten will, ja nicht einmal zugibt. Auf diese Weise verschleppt sich neben der Insolvenz der europäischen Länder die historische Chance auf eine wirkliche Fortführung des europäischen Dialogs im Sinne der Abkommen von Schengen. Dies veranlasste Menschen für Demo-kratie einen ausführlicheren Gedankengang anzubieten, der die Verschleppung der Schulden, des Unrechts und der Diktatur des Euro und der Eurokraten aufdeckt.


Riesen-Volksbetrug in Deutschland und Europa
Essays zur (Finanz-)Politik unserer Tage und wie es besser werden kann


Die sogenannte Rettung des Euro ist gar keine. Was Politiker als Leistung präsentieren, ist Betrug, denn seit 20 Jahren gilt in Euro-Europa (inkl. Deutschland) der finanzielle bzw. wirtschaftliche Ausnahmezustand. Die Krise ist zu dem Zustand geworden, der unsere Zeit beschreibt. Die Hochfinanz erzielt unfassbare Gewinne an Verlusten; Rentner, Arbeitnehmer und Vorsorge für unsere Kinder werden unter diesen Mitteln verwirkt. Dass dieses Vorgehen, das wohlgemerkt Eliten vollbrachten, nicht ohne Betrügereien, Rechtsmissbräuche, sogar Gesetzes- und Rechtsbrüche, umzusetzen war, mag als beinahe notwendig erscheinen, ist aber Betrug am Volk und bleibt es auch – der Betrug parteipolitischer Institutionen, der unseren Wohlstand aufhob.
Der nicht wieder gut zu machende Substanzverlust, den Deutschland erlitt, muss als Beispiel dafür gelten, wie politische Arbeit versagte und muss all denen als Mahnung dienen, die künftig Politik machen wollen. Die Texte beschreiben die Krise, zeigen, welche Mächte wirken, erklären, was hinter parteipolitischen Offerten steckt, die als große politische Siege gefeiert werden, aber dem Staat und auch der Wirtschaft schaden. Neben der Forderung nach Neutralität für Deutschland fordern die Texte die sofortige Währungsreform, die Insolvenz des Staates und den richtigen Umgang mit den impliziten Schulden, also den Kosten, die in den Sozialsystemen stecken. Dazu wird ein Maßnahmenpaket vorgestellt. Außerdem enthält das Buch ein Modell, wie echte, direkte, kontrollierende Demokratie in Deutschland aussehen muss, damit die Scheindemokratie bzw. Parteiendiktatur, die in Deutschland gilt, endlich eine Volksdemokratie werden mag.


Das deutsche Desaster – Wie die Deutschen um die Demokratie betrogen wurden und warum Europa kaum bessere Aussichten hat

Kaum Jemand wagt daran zu glauben, dass der Euro noch zu retten ist, trotzdem kämpfen Politiker dafür. Der Euro ist der letzte Versuch einer parteipolitisch gelenkten Scheindemokratie, die in Deutschland seit Ende des 2. Weltkriegs gilt, um das politische Versagen zu vertuschen. Der Euro schuf sich durch Schulden und schafft welche. Täglich wird die Währung schwächer. Das „Deutsche Desaster“ zeigt, wie die Verfassungsorgane daran verfielen, dass staatliche Kontrollmechanismen umgangen wurden; es zeigt, wie schwach die D-Mark war, und wie der Euro auf den Kredit finanzierten Staatshaushalt und die zerrüttete deutsche Wirtschaft wirkt; es zeigt aber auch, wie durch eine Reform der Gesetze, vor allem eine Insolvenzordnung für Deutschland, besser für alle Euroländer, die Neutralität, eine neue Verfassung für Deutschland und der Kontrolle der Mächtigen, echte, direkte Demokratie erreicht werden kann.


Betriebliche Altersversorgung

Der Staat war nicht in der Lage, die angestrebte Gesamtversorgung von 75 Prozent für künftige Rentner durch Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung abzudecken. Deshalb entstand eine Versorgungslücke, die der Staat den Arbeitnehmern gegenüber ausgleichen wollte. Dazu wurden zwei Möglichkeiten erarbeitet: die innerbetriebliche Altersversorgung und die sogenannte Riesterrente. Beide sollten durch Rückstellungen in Form von Steuerermäßigungen finanziert werden. Es zeigte sich jedoch: Keine der Möglichkeiten griff, denn die Steuerzuzahlungen, die der Staat leistete, blieben unter dem Maß, das erforderlich gewesen wäre, um eine angemessene Versorgung zu erreichen, noch dazu abhängig vom rechnungszinsfuß, wobei gilt: Je höher der Zinsfuß, desto niedriger die Ausbeute.

Die Versorgungslücke wurde also nicht gedeckt. Das war in allen politischen Lagern bekannt. Hinzukam, dass dem Staat Zuzahlungskosten entstanden, die sich als Staatsschulden niederschlugen. Damit versagte Parteipolitik und anstatt wirklich sinnvolle Systeme zu entwerfen und umzusetzen, erschuf sie gemeinsam mit der Wirtschaft, eine Scheinfinanzierung, die Vollfinanzierung versprach, diese aber gar nicht einzuhalten vermochte. Von diesen Missständen berichtet das Buch und stellt ein Modell vor, das eine ausreichende Versorgung ermöglicht hätte. Im Zuge der Recherchen wurde eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, die diese Übel ausgemerzt hätten, diese wurde abgelehnt.

Retrospektiv und im Zusammenhang mit allem anderen politischen Versagen, muss gesehen werden: Weder der Staat, noch die Hochfinanz bzw. die Wirtschaft daran interessiert waren, sinnvolle Rückstellungsbilanzen anzulegen. Der Staat vermied Steuererhöhungen, weil die sich beim Wähler nicht gut machten; Hochfinanz und Wirtschaft wollten Rendite und Profite voll abschöpfen. Für alle Rentner entstand eine Unterdeckung, obgleich alle Rentner daran glaubten ausreichend vorgesorgt zu sein – ein Betrug, der sich als solcher in die lange Liste der parteipolitisch motivierten Betrüge des letzten Jahrhunderts einreiht.


MfD-Grundsatzpapier

Die Politik der Euroretter war am Ende als die Gemeinschaftswährung Euro eingeführt wurde. Die Kapitel zeigen, welche Lügen Politiker anwendeten, um zu verschleiern, dass Deutschland bankrott ist, der Euro niemals stabil werden kann, weil die Stabilitätskriterien (Maastricht-Vertrag) gebrochen wurden und das Land die Insolvenz verschleppt und dazu Beihilfe leistet, um andere Euroländer zu stützen und das, obwohl alle Euroländer bankrott sind. Die Texte zeigen, dass Deutschland keine Demokratie ist und dass die Scheindemokratie, die in Deutschland herrscht, verfällt. Die Kapitel machen klar, wie Politiker agieren, um ihr Gesicht zu wahren; sie zeigen auch, welche Rechtsbrüche und Winkelzüge notwendig waren, diese parteipolitischen Ziele zu erreichen. Die Texte decken auf, dass nunmehr keine parteipolitische Sparte in diesem Land ohne Tricks überleben kann. Daraus resultiert, dass die andauernden Rechts- und Gesetzesverstöße rechtlich überprüft werden sollten. Dies ist eine Forderung von Menschen für Demo-kratie, die nach der sofortigen Währungsunion eine nächste.
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